GRATIS! Internet-Tageszeitung für alle, die in der Regio „etwas zu sagen haben“! Einfach „Hier schreiben Sie!“ benutzen! Mehr…

RegioTrends

Titelseite » > RegioNotizen » Textmeldung

Kreis Emmendingen - Emmendingen

17. Dec 2015 - 16:07 Uhr

Pressestatement von SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner zur aktuellen Diskussion um die Rheintalbahn - Fechner fordert CDU-Abgeordneten Peter Weiß auf "in seiner Fraktion für die Rheintalbahn zu kämpfen..."

"Die Vorwürfe von Peter Weiß, die SPD habe mit Nachforderungen den Rheintalbahnbeschluss verhindert, sind vollkommener Quatsch", so SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner, der klarstellt: "Wir wollten abstimmen, die Union nicht". Nachforderungen der schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordneten Hagedorn oder des NRW-Verkehrsministers Groschek seien längst zurückgewiesen und haben sich in der SPD nicht durchgesetzt. Genau solche Nachforderungen haben aber CDU-Abgeordnete aus Nordrein-Westfalen erhoben, woran die Beschlussfassung im Bundestag gescheitert sei. "Der Vorwurf von Weiß, die SPD hätte einen zweiten Antrag einseitig zur Bedingung für die Rheintalbahn gemacht, ist Blödsinn. „Dieser zweite Antrag wurde einvernehmlich von den Fachpolitikern aus SPD und CDU erarbeitet und war abstimmungsreif, wie Weiß doch selbst in seinen Pressemitteilungen stolz verkündet hat", ärgert sich Fechner.

Während die SPD-Fraktion einstimmig für den Rheintalbahnantrag gestimmt habe, habe Weiß nicht einmal dafür gekämpft, dass in der CDU-Fraktion abgestimmt werde, sondern habe das ablehnende Votum des CDU-Fraktionsvorstands einfach hingenommen. Fechner fordert Weiß deshalb auf "in seiner Fraktion für die Rheintalbahn zu kämpfen und nicht wieder - wie bis zur Entscheidung des Projektbeirates zur Trassenführung - kein Engagement für die Gleise an der A 5 zu zeigen." Derzeit hat Fechner Zweifel, ob die Union 2016 ihre Position ändert und sich wirklich für die Rheintalbahn ausspricht.

(Presseinfo: Dr. Johannes Fechner vom 17.12.15)


Weitere Beiträge von Medienmitteilung (03)
Jeder Verfasser einer Meldung (Firma, Verein, Person...) hat zusätzlich noch SEINE eigene "Extrazeitung" bei REGIOTRENDS! Oben auf den roten Namen hinter „Weitere Beiträge von“ klicken. Schon sehen Sie ALLE seine abrufbaren Meldungen in unserer brandaktuellen Internet-Zeitung.


QR-Code
> Weitere Meldungen aus Emmendingen.
> Weitere Meldungen aus der Rubrik "> RegioNotizen".
> Suche
> Meldung schreiben



P.S.: NEU! Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von RegioTrends!

Twitter Facebook studiVZ MySpace Google Bookmarks Linkarena deli.cio.us Digg Folkd Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo Yigg






















Schwarzwald, Lokalzeitung, Wochenzeitung EMMENDINGER TOR, WZO, Wochenzeitungen am Oberrhein, Der Sonntag, Markgräfler Bürgerblatt, Primo Verlag, Freiburger Wochenbericht, Kurier, Freiburger Stadtkurier, Zeitung am Samstag, Zypresse, Kaiserstuhl, Breisgau,RegioTrends, RegioZeitung, Freiburg, Emmendingen, Waldkirch, Endingen, Kenzingen, Herbolzheim, Breisach, Lahr, Offenburg, Müllheim, Bad Krozingen, Staufen, Weil, Lörrach, Denzlingen, Feldberg, Kaiserstuhl, Breisgau, Ortenau, Markgraeflerland, Schwarzwald