"Die Vorwürfe von Peter Weiß, die SPD habe mit Nachforderungen den Rheintalbahnbeschluss verhindert, sind vollkommener Quatsch", so SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner, der klarstellt: "Wir wollten abstimmen, die Union nicht". Nachforderungen der schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordneten Hagedorn oder des NRW-Verkehrsministers Groschek seien längst zurückgewiesen und haben sich in der SPD nicht durchgesetzt. Genau solche Nachforderungen haben aber CDU-Abgeordnete aus Nordrein-Westfalen erhoben, woran die Beschlussfassung im Bundestag gescheitert sei. "Der Vorwurf von Weiß, die SPD hätte einen zweiten Antrag einseitig zur Bedingung für die Rheintalbahn gemacht, ist Blödsinn. „Dieser zweite Antrag wurde einvernehmlich von den Fachpolitikern aus SPD und CDU erarbeitet und war abstimmungsreif, wie Weiß doch selbst in seinen Pressemitteilungen stolz verkündet hat", ärgert sich Fechner.
Während die SPD-Fraktion einstimmig für den Rheintalbahnantrag gestimmt habe, habe Weiß nicht einmal dafür gekämpft, dass in der CDU-Fraktion abgestimmt werde, sondern habe das ablehnende Votum des CDU-Fraktionsvorstands einfach hingenommen. Fechner fordert Weiß deshalb auf "in seiner Fraktion für die Rheintalbahn zu kämpfen und nicht wieder - wie bis zur Entscheidung des Projektbeirates zur Trassenführung - kein Engagement für die Gleise an der A 5 zu zeigen." Derzeit hat Fechner Zweifel, ob die Union 2016 ihre Position ändert und sich wirklich für die Rheintalbahn ausspricht.
(Presseinfo: Dr. Johannes Fechner vom 17.12.15)
Titelseite » > RegioNotizen » Textmeldung
Kreis Emmendingen - Emmendingen
17. Dec 2015 - 16:07 UhrPressestatement von SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Johannes Fechner zur aktuellen Diskussion um die Rheintalbahn - Fechner fordert CDU-Abgeordneten Peter Weiß auf "in seiner Fraktion für die Rheintalbahn zu kämpfen..."
Weitere Beiträge von Medienmitteilung (03)
Jeder Verfasser einer Meldung (Firma, Verein, Person...) hat zusätzlich noch SEINE eigene "Extrazeitung" bei REGIOTRENDS! Oben auf den roten Namen hinter „Weitere Beiträge von“ klicken. Schon sehen Sie ALLE seine abrufbaren Meldungen in unserer brandaktuellen Internet-Zeitung.
> Weitere Meldungen aus Emmendingen. > Weitere Meldungen aus der Rubrik "> RegioNotizen". > Suche > Meldung schreiben P.S.: NEU! Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von RegioTrends! |
- Wir sind RegioTrends-Partner
-
- Naturgarten Kaiserstuhl GmbH
Zum Kaiserstuhl 18, 79206 Breisach, Tel. 07667/90685-0, Fax 07667/90685-29 - Stadtwerke Emmendingen
Am Gaswerk 1, 79312 Emmendingen, Tel. (07641) 46899-0, Fax (07641) 46899-10, info@swe-emmendingen.de - Modehaus Blum-Jundt
Marktplatz 8, 79312 Emmendingen, Tel 07641/9247-0, Fax 07641/9247-47 - info@blum-jundt.de - www.blum-jundt.de - Keidel Therme
An den Heilquellen 4, 79111 Freiburg, Tel. 0761 2105850 - Lederwaren Sulzberger
Marktplatz 14, 79312 Emmendingen, Tel. 07641 / 49611, Fax 07641 / 49611, sulzberger-lederwaren@t-online.de
- Naturgarten Kaiserstuhl GmbH
und immer auch in den RegioMarktplatz-Rubriken! -
- Regio-Termine
- Emmendingen-Maleck - Frühjahrskonzert des MV Maleck am 20. April 2024 - Motto: "Licht & Schatten" im Dorfgemeinschaftshaus in Maleck
- Regio - Hier ist Platz für IHRE Veranstaltung! REGIOTRENDS-Service: Telefon 07641-9330919 - Weitere Termine im RegioKalender (Kategorie MAGAZIN)
- Freiburg - Der Gebäude-Energiewende einen Schritt näher: Gebäude.Energie.Technik 2024 zieht positive Messebilanz
- Lahr - 17.03.24 und 16.06.24 jeweils 18 Uhr: Jazz Session - Jazz im Stiftsschaffneikeller Lahr
- Emmendingen - Osterzopf in der Lammstraße in Emmendingen - Aktion der Aktionsgemeinschaft Lammstraße (AGL )am Oster-Samstag ab 10 Uhr.
- Müllheim - 1. April: Die Welt braucht Frieden - 27. Ostermarsch in Müllheim - Friedensrat Markgräflerland lädt ein
- Riegel - 6. April: Frühjahrskonzert mit dem Musikverein Riegel - Veranstaltung unter dem Motto "Alles aus Liebe" in der Römerhalle
- Emmendingen-Windenreute - 13.04.2024 - 20 Uhr: Panik-Pate Rudi Wartha - Heimathaus Windenreute, Unterdorfstr. 7
- Lahr - 19.04.24, 20 Uhr: Ridewanz - singe, spiele, danze - Mittelaltermusik im Stiftsschaffneikeller Lahr
- Gutach - "Benefiz im bizzz" in Gutach - Am 19. April 2024, ab 19 Uhr spielt die Band Ruhetag
- Emmendingen - Entertainment-Gala 2024 „Let us entertain you“ - Am 20.04.2024 Stadtmusikverein Emmendingen
- Lahr - 27.04.24, 20 Uhr: Max Diller & Blossom - Solastalgia - Jazz im Stiftsschaffneikeller Lahr
- Emmendingen - VORMERKEN! 30. April 2024: Emmendinger Musiknacht! - Klingende Partymeile: In den Locations sorgen Kultbands und DJs für Stimmung
- Riegel - 4. bis 6. Mai: Riegeler Musikfest im großen Festzelt - Drei Tage lange wird abwechslungsreiches Programm für die ganze Familie geboten
- Lahr - 17.05.24, 20 Uhr: Günter A. Buchwald - Slapstick-Helden - Stummfilme mit Livemusik im Stiftsschaffneikeller Lahr
- Tipps der Woche
- Wissenswertes
- Regio - Ausstellungen in der Regio
- Riegel - 02.03. - 23.06.2024: BELLA ITALIA | Enrico Ghinato & Vespa - Ölgemälde und Originalmodelle | Kunstsgalerie Messmer, Rigel
- Regio - Mit einem Klick zu den richtigen Adressen: Einkaufen (täglicher Bedarf, regionale Erzeuger) - Shopping (Mode, Wohnen, Geschenke…) - Dienstleistung (Recht & Finanzen, rund ums Haus…) - Gastronomie - Freizeit - Betreuung & Pflege - Schön, fit, gesund
- Deutschland - Sonnenenergie nutzbar gemacht – So profitieren Sie durch Photovoltaik-Anlagen