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Kreis Emmendingen - Emmendingen

4. Mar 2018 - 19:18 Uhr

Mitgliederentscheid der SPD: Landtagsabgeordneter Alexander Schoch begrüßt Entscheidung der SPD-Basis für große Koalition

Gut, dass sich die SPD-Mitglieder für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen haben, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch. Die innerparteiliche Diskussion im Vorfeld der

Mitgliederentscheidung verdient Respekt. Anders als die FDP mit ihrem überstürzten Rückzug aus den Jamaika-Verhandlungen übernimmt die SPD damit Verantwortung.

Jetzt kann endlich eine handlungsfähige Bundesregierung ihre Arbeit aufnehmen. Schließlich erwarten die Bürgerinnen und Bürger

nach 5 Monaten politischer Unsicherheit und auch die europäische Gemeinschaft von Deutschland solide Verhältnisse und hohe Verlässlichkeit.

Die neue Bundesregierung darf sich nicht weiter um die großen Zukunftsfragen wie die Begrenzung des Klimawandels oder die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts,

hierzu gehören z.B. auch eine grundlegende Novellierung der Rentenversicherung zur Verhinderung von Altersarmut und den Umbau unseres Gesundheitssystems, herumdrücken.

(Presseinfo: Alexander Schoch, Wahlkreisbüro Emmendingen)


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