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Überregional - Stuttgart

3. Feb 2016 - 11:41 Uhr

Minister Alexander Bonde: „Die Breitband-Offensive 4.0 bringt die digitale Zukunft in der Fläche“ - Fördermittel für schnelles Internet fließen in den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald

Verbraucherminister Alexander Bonde, Lutz Dierks (Fachbereichsleiter Struktur und Wirtschaftsförderung, Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald)

Foto: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
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Mit der Breitband-Offensive 4.0 setzt das Land auf moderne und zukunftsfähige Glasfasertechnologie und unterstützt die Kommunen mit höheren Fördergeldern und zusätzlichen Fördermodulen dort, wo der privatwirtschaftliche Telekommunikationsmarkt versagt. Kommunen und Landkreise ergreifen die Chance des digitalen Wandels und schließen sich beim Breitband-Ausbau zusammen. Denn für die interkommunale Zusammenarbeit sieht das neue Förderprogramm der grün-roten Landesregierung besonders attraktive Konditionen vor. „Die Breitband-Offensive 4.0 des Landes schließt erfolgreich die weißen Flecken im Land und bringt die digitale Zukunft in die Fläche. Weil Landkreise, Städte und Gemeinden an einem Strang ziehen, macht der Breitbandausbau im ganzen Land gute Fortschritte“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, heute in Stuttgart anlässlich der Übergabe mehrerer Breitband-Förderbescheide. Das Land fördert die Planung des kreisweiten Glasfaser-Backbone-Netzes Breisgau-Hochschwarzwald mit 124.300 Euro.

Land fördert bereits Planungen der Kommunen

Mit dem aktuellen Förderprogramm fördert das Land neben Baumaßnahmen auch Planungen, die die Landkreise im Auftrag der Kommunen oder von sich aus vornehmen, wie zum Beispiel im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. „Das Backbone-Netz im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald wird als Glasfaser-Rückgrat für 50 Städte und Gemeinden geplant. Das Land honoriert diesen interkommunalen Planungsansatz mit einem Aufschlag von 30 Prozent auf die Regelfördersätze“, so Minister Bonde.

Cleveres Verlegen spart Geld – und jede Baustelle bringt Bandbreite

Der Breitbandausbau ist dort am kostenintensivsten, wo umfangreiche Tiefbauarbeiten erforderlich werden, um die Glasfaser im Boden zu verlegen. Synergien in Form von Mitverlegungen zu nutzen, spart bares Geld. Die Gemeinde Abtsgmünd und der Gemeindeverwaltungsverband Meersburg gehen hier vorbildlich voran. In Abtsgmünd wird die Glasfaserverbindung zwischen den Ortsteilen als Teil des landkreisweiten Backbones in Zusammenhang mit einer Abwasserleitung verlegt. In Meersburg werden in Zusammenarbeit mit den dortigen Stadtwerken aktuelle Arbeiten an Wasserleitung zum Anlass genommen, Glasfaser-Lehrrohre in die offenen Gräben zu verlegen. „Unsere Fördersätze geben den Kommunen den Anreiz, bei jeder Tiefbauarbeit gleichzeitig Leerrohre mit zu verlegen. Jede Baustelle bringt Bandbreite. Das vorausschauende und koordinierte Mitverlegen wie in Abtsgmünd und Meersburg nutzt die Fördermittel des Landes verantwortungsvoll“, sagte Bonde.

Internetausbau hat hohe Dynamik

„Die Kommunen treiben mit Unterstützung des Landes den Internetausbau schrittweise voran. Gemeinsam schließen wir die Netzlücken, die die Telekommunikationsunternehmen lassen“, sagte Bonde. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland haben über 71 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Mbit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Im Vergleich zu 2014 verfügen damit ungefähr 2 Prozentpunkte mehr oder – in Haushalten ausgedrückt – mehr als 100.000 zusätzliche Haushalte über schnelles Internet.

Hintergrundinformationen:

Kommunaler Breitbandausbau:

Gemeindeverwaltungsverband Meersburg (Bodenseekreis):

Die Stadt Meersburg verbessert mit den Gemeinden Uhldingen-Mühlhofen, Daisendorf, Stetten und Hagnau die Versorgung mit schnellem Internet. Um dieses Ziel zu erreichen, bildet die Stadt mit den einzelnen Gemeinden einen Gemeindeverwaltungsverband, auch eine mögliche Form der interkommunalen Zusammenarbeit beim Breitbandausbau. Mit der heutigen Fördersumme führt der Verband Glasfaser in die Ortsteile Riedetsweiler, Baitenhausen und Schiggendorf. Dabei nutzt die Stadt Meersburg den Graben für die Abwasserleitungen und bringt die digitale Infrastruktur mit ein. Das Land fördert die Maßnahme mit 27.000 Euro.

Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald:

Der Landkreis plant derzeit sein Glasfaser-Backbone. 50 Städte und Gemeinden mit 133 Ortsteilen gehen den digitalen Wandel im Landkreis mit. Beabsichtigt ist, sie alle an die Glasfaser-Ringleitung anzuschließen. Die Markterkundung erfolgte im November 2015. Keines der vor Ort tätigen Telekommunikationsanbieter konnte den flächendeckenden Ausbau privatwirtschaftlich bewältigen. Die Planung des kreisweiten Backbone-Netzes bezuschusst das Land mit 124.300 Euro.

Gemeinde Abtsgmünd (Ostalbkreis):

Abtsgmünd verlegt mit seiner Abwasserdruckleitung auch die Glasfaser. Das Land fördert die Baumaßnahme mit 116.400 Euro. Der Abschnitt zwischen Pommertsweiler und Wilflingen ist ein Teil des Kreis-Backbones. Abtsgmünd ist in das landkreisweite Breitband-Projekt des Ostalbkreises eingebettet. In einem ersten Schritt plant der Ostalbkreis mit seinen 42 Städten und Gemeinden ein landkreisweites Glasfaser-Backbone Netz.

Breitbandinitiative II / Breitband-Offensive 4.0:

Die Landesregierung hat 2012 mit der Breitbandinitiative II den Ausbau von schnellem Internet neu aufgestellt und dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Mit der Breitband-Offensive 4.0 startete die nächste Stufe im Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die interkommunale Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohen Fördersatz.

Die Infrastruktur wie Kabelkanäle, Leerrohre und die inaktive Glasfaser ist und bleibt im Eigentum der Kommunen. Der anschließende Netzbetrieb wird von Netzbetriebsgesellschaften übernommen, die sich in transparenten Ausschreibungsverfahren einen Dienste-Anbieter als Partner auswählen. Dieser so genannte Open Access schafft gute Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb unter den Telekommunikationsunternehmen, Netzbetreibern und Dienste-Anbietern. Dies nutzt allen – den Kommunen ebenso wie Gewerbetreibenden und den Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Die Landkreise planen und bauen die digitale Infrastruktur langfristig, nachhaltig und zukunftsfähig. Schon jetzt verbessern sich die Versorgungsraten innerorts spürbar, sobald die Ortsteile an das Glasfaser-Backbone angebunden sind, also bereits nach etwa zwei Jahren.

Backbone-Netz:

Die Backbone-Netze sind das Rückgrat des schnellen Internet. Sie erstrecken sich über das gesamte Ausbaugebiet, bei interkommunaler Zusammenarbeit des Landkreises mit seinen Kommunen also über das gesamte Kreisgebiet, und sehen pro Gemeinde mindestens zwei Übergabepunkte vor.

Gemeinde-Netze:

In einem ersten Schritt wird die Gemeinde an das Glasfaser-Backbone-Netz angeschlossen. Die Kommunen planen ihre Netze bereits von Beginn an glasfaserbasiert. Der weitere Ausbau der kommunalen Netze erfolgt schrittweise. Gewerbegebiete haben dabei erste Priorität.

Mitverlegung:

Der Ausbau der digitalen Netz-Infrastruktur verursacht rund 80 Prozent der Gesamtkosten. Die Verantwortlichen vor Ort wissen am besten, wann und wo Arbeiten an einer Gas-, Strom- oder Abwasserleitung anstehen, eine Straße neu gebaut oder ausgebessert wird. Wann immer sich die Gelegenheit dazu bietet, verlegen Kommunen die Glasfaser-Leerrohre in einem Zug mit anderen Tiefbauarbeiten. Das Mitverlegen senkt Kosten und vermeidet Dauerbaustellen.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zur Breitbandversorgung und zur Breitbandoffensive 4.0 sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter www.mlr-bw.de/Breitband und unter www.clearingstelle-bw.de abrufbar. Interessante Informationen sowie einen anschaulichen Überblick gibt außerdem die Broschüre „Breitband-Offensive 4.0 – Schnelles Internet für Baden-Württemberg“ unter www.mlr-bw.de > Unser Service > Broschüren.

(Presseinfo: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Baden-Württemberg, Pressestelle, Stuttgart, vom 3.2.16)


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