Breitbandförderung des Landes - Über sechs Millionen Euro für schnelles Internet in Lörrach

Für den Breitband-Ausbau erhält der Landkreis Lörrach rund 6.758.578 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Samstag 4. September in Sankt-Blasien bekannt.

Insgesamt wurden am Freitag Breitbandförderbescheide in Gesamthöhe von mehr als 55 Millionen Euro ausgehändigt. „Ich freue mich, dass Lörrach für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung erhält. Durch die Zusammenarbeit vom Zweckverband im Landkreis und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte der Grünen-Abgeordnete Josha Frey.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung.

Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen nach Angaben des Innenministeriums 94,5 Prozent der Haushalte im Land über einen Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. 2015 waren es noch 71,6 Prozent, also über 20 Prozentpunkte weniger. Bei den Anschlüssen mit der noch schnelleren Gigabit-Geschwindigkeit war der Anstieg noch größer: von 1,4 Prozent der Haushalte zu Beginn der Legislaturperiode auf über 57 Prozent Ende 2020 – Tendenz steigend. Damit liegt Baden-Württemberg bereits sieben Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.

(Info: Wahlkreisbüro Josha Frey)