Die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur aus Bad Dürrheim freut sich über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. Nachdem sie das 177 Seiten umfassende Papier gelesen hat, steht für sie fest, dass mit „Mehr Fortschritt wagen!“ nicht nur die richtige Überschrift gewählt wurde, sondern die Grundlage für eine erfolgreiche Regierung gelegt wurde.
Türk-Nachbaur: „Ich für meinen Teil freue mich wirklich, dass der Koalitionsvertrag die zentralen Wahlversprechen einlöst, die wir im Wahlkampf gegeben haben: Mindestlohn, Rente, Bauen, Gleichstellung, Umweltschutz, Bafög, Bürgergeld, Kindergrundsicherung. Das sind die Themen, die wir als Sozialdemokrat*innen immer und immer wieder zu bearbeiten fordern und nun endlich in einer progressiven Regierung umsetzen können.“ Als Frau freut sich Türk-Nachbaur, „was in Richtung Gleichstellung endlich passiert. Der Strafgesetzbuch-Paragraph 219a ist demnächst Geschichte, der Paragraph 218 wird überprüft, die Parität in den Parlamenten wird überprüft.“
Positiv blickt sie aber auch auf die gute Zusammenarbeit: „Besonders beeindruckt hat mich der respektvolle Umgang der Vertreter*innen der drei Parteien miteinander. Man begegnet sich auf Augenhöhe und ist trotz aller Unterschiede darin einig, dass ein Jahrzehnt des Aufbruchs erfolgen muss.“
Die SPD-Bundestagsabgeordnete lässt keinen Zweifel daran: „Noch mehr freue ich mich, dass diese Modernisierung und der Aufbruch unter einem sozialdemokratischen Kanzler eingeläutet werden, den wir hoffentlich dann in der Nikolauswoche ins Amt wählen werden. Und ich darf dabei sein.“
Sie verweist auf zahlreiche Themen:
„Wir bekämpfen die Klimakrise und sorgen dafür, dass Deutschland auch in Zukunft ein innovativer und weltweit führender Industriestandort ist. Spätestens 2045 wollen wir klimaneutral sein. Dafür werden wir unter anderem die Erneuerbaren Energien massiv ausbauen und sind idealerweise 2030 aus der Kohle raus.
Wir sorgen mit zwölf Euro Mindestlohn für eine Gehaltserhöhung für rund 10 Millionen Menschen.
Wir modernisieren unseren Sozialstaat und setzen auf ein neues Bürgergeld.
Wir schaffen eine Ausbildungsplatzgarantie, reformieren das BAföG, damit mehr davon profitieren, und bringen das Wahlrecht ab 16 auf den Weg.
Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Deshalb kümmert sich künftig ein eigenes Bau- und Wohnministerium darum, den Wohnungsbau voranzutreiben – unter anderem mit 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr. Und niemand soll zu Hause frieren müssen. Der CO2-Preis wird künftig fair zwischen Vermieter:in und Mieter:in geteilt - das bedeutet weniger Heizkosten für alle Mieter:innen.
Kein Kind darf in Deutschland in Armut aufwachsen. Deshalb führen wir die Kindergrundsicherung ein, die Kinder aus der Armut holt, und werden Kinderrechte im Grundgesetz verankern.
Außerdem ist für uns klar: Wer sein Leben lang arbeitet, verdient es, dass die Gesellschaft ihn:sie im Alter auch angemessen unterstützt. Wir sichern das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent - dieses Versprechen gilt auch für die künftigen Generationen.
Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist die eine zentrale Aufgabe. Pflegekräfte haben dabei einen besonders harten, fordernden und extrem wichtigen Job. Wir werden diesen Respekt unterstreichen, durch bessere finanzielle Anerkennung und durch bessere Arbeitsbedingungen.“
Türk-Nachbaur erläutert: „Dieses Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit legen wir jetzt den Parteien zur Abstimmung vor.“ Die SPD-Bundestagsabgeordnete ist davon überzeugt, dass es aus allen drei beteiligten Parteien eine sehr breite Zustimmung geben wird.
Sie freut sich bereits heute darauf am 8. Dezember im Bundestag ihre Stimme für Olaf Scholz abgeben zu dürfen.
(Presseinfo: Büro Derya Türk-Nachbaur, 25.11.2021)
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25. Nov 2021 - 12:14 UhrDerya Türk-Nachbaur sieht im Koalitionsvertrag zentrale Wahlversprechen eingelöst - SPD-Bundestagsabgeordnete freut sich auf die Kanzlerwahl am 8. Dezember
Derya Türk-Nachbaur (Bild) sieht im Koalitionsvertrag zentrale Wahlversprechen eingelöst.
Foto: Büro Derya Türk-Nachbaur
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