Glasfaserförderung im Landkreis Lörrach - Landtagsabgeordneter Josha Frey erkundigte sich beim Bundesminister für digitale Infrastruktur, Volker Wissing

Der Grünen Landtagsabgeordnete Josha Frey erkundigte sich kürzlich beim Bundesminister für digitale Infrastruktur, Volker Wissing, über die zukünftige Glasfaserförderung; nachdem vor einigen Wochen die Gigabitstrategie vorgestellt wurde und aktuell die Gespräche zur Überarbeitung der Förderrichtlinie laufen. In seiner Antwort teilt das Ministerium nun mit, dass sich aktuell die Bundesregierung „noch in Abstimmung mit allen Beteiligten, wie eine Potenzialanalyse [für den eigenwirtschaftlichen Ausbau] hierbei unterstützend eingesetzt werden kann“, befindet. Für die gemeinsam gefundenen Instrumente zum Ausbau der Gigabitinfrastrukturen in Deutschland werde der Bund die entsprechenden Mittel zuverlässig bereitstellen.

Josha Frey, MdL: „In den vergangenen Jahren ist es im Landkreis Lörrach auf kommunaler Ebene gelungen, viele Lücken im Versorgungsnetz zu schließen. Dies auch dank der Fördergelder des Landes für den Glasfaserausbau. Dennoch bleibt noch einiges zu tun, bis eine leistungsfähige und flächendeckende, gigabitfähige Infrastruktur vollständig realisiert ist. Dies gilt es nun möglichst nahtlos anzugehen.“ Deswegen begrüßt er, dass im grün-schwarzen Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, dass der kommunale Breitbandausbau nicht durch bürokratische Hürden gebremst werden und geprüft werden soll, wie Antrags- und Genehmigungsverfahren möglichst einfach und standardisiert ausgestaltet werden können.

Der Lörracher Abgeordnete hofft jedoch, dass der neue Förderrahmen auf Bundesebene – auch bezogen auf das diskutierte Instrument der Potenzialanalysen – zügig gewählt wird, dass es nicht zu Verzögerungen im Breitbandausbau kommt. Hierzu findet sich zum Beispiel im Ampel-Koalitionsvertrag auf Bundesebene die Aussage, dass „auf Basis von Potenzialanalysen […] die Glasfaserausbauförderung auch ohne Aufgreifschwelle voran[getrieben werden sollen].“

„Ich denke, dass sich hier die heimischen Bundestagsabgeordneten im Sinne der Region in Berlin engagieren könnten“, so Josha Frey. Der Lörracher Abgeordnete ist überzeugt: „Die Breitbandinfrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung, um am politischen, sozialen und wirtschaftlichen Leben der heutigen Zeit teilzuhaben. Eine flächendeckende gigabitfähige Infrastruktur ist in unserer heutigen Gesellschaft deswegen grundlegend und gehört aus meiner Sicht wesentlich zur Daseinsvorsorge.“

(Info: Wahlkreisbüro Josha Frey)