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Breisgau-Hochschwarzwald - Bad Krozingen

3. Jun 2022 - 18:15 Uhr

Landtagsabgeordneter Dr. Patrick Rapp informiert zur Städtebauförderung im Landkreis Breisgau Hochschwarzwald - Ziele sind Wohnraumschaffung, energetische Sanierung/Klimaschutz, Belebung von Innenstädten und Ortskernen

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp MdL
Staatssekretär Dr. Patrick Rapp MdL

Die Städtebauförderung ist eine strukturelle Daueraufgabe. Diese hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zu einer kommunalen Schwerpunktaufgabe entwickelt. Ziel der Städtebauförderung ist die Beseitigung von Entwicklungsdefiziten und damit die Aufwertung und Verbesserung
innerörtlicher Gebiete und die Innenstädte und Ortskerne attraktiv zu halten. Aber auch die Schaffung von Wohnraum und Maßnahmen zum Klimaschutz stehen im Mittelpunkt des
Städtebauförderungsprogramms 2022.

„Ich freue mich, dass in diesem Jahr ca. 3,3 Mio. Euro aus dem Städtebauförderprogramm in den Breisgau und in den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald insgesamt ca. 5,7 Mio. Euro fließen. Damit sorgt das Land dafür, dass vor Ort wieder wichtige Projekte in den Bereichen Wohnraumschaffung, energetische Sanierung/Klimaschutz, Belebung von Innenstädten und Ortskernen umgesetzt werden können“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp MdL. „Die zugeteilten Mittel entlasten die kommunalen Haushalte. Durch die geförderten Projekte entsteht eine Attraktivitätssteigerung und damit ein Mehrwert an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger, wie auch für die gesamte Region. Von diesen Maßnahmen profitiert auch der Tourismus, der ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Raumschaft ist“, so Rapp der weiter ausführte „gerade auch der Wohnraummangel ist eine gewaltige Aufgabe. Hier bietet die Städtebauförderung eine große Hilfestellung für die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger.“

Folgende Projekte werden gefördert:

Breisgau
Stadt/Gemeinde - Erneuerungsgebiet - Förderbetrag

Buggingen - Ortskern Seefelden - 300.000 EUR
Eschbach - Ortskern I - 300.000 EUR
Ihringen am Kaiserstuhl - Kirchstraße/Scherkhofenstr. - 900.000 EUR
Neuenburg am Rhein - Ortsmitte III - 1.000.000 EUR
Pfaffenweiler - Öhlinsweiler/Historische Stube - 800.000 EUR

Breisgau insgesamt - 3.300.000 EUR

Weitere Projekte im Landkreis Breisgau Hochschwarzwald:
Gottenheim - Historische Ortsmitte - 800.000 EUR
Kirchzarten - Ortsmitte II - 900.000 EUR
Schallstadt - Ortsmitte Schallstadt - 500.000 EUR
Stegen - Neue Ortsmitte - 200.000 EUR

Hintergrund
Insgesamt stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr rund 237,19 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Davon kommen rund 76
Millionen Euro vom Bund. Gefördert werden insgesamt 313 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Darunter sind 51 neue sowie 262 Maßnahmen, für die weitere Mittel freigegeben werden.

Schwerpunkte der Städtebauförderung sind Innenstadt- und Ortskernprogramme, Wohnraumschaffung und Maßnahmen zum Schutz des Klimas. Um die Folgen der Pandemie zu bewältigen, werden die Städte und Gemeinden verstärkt dabei unterstützt, ihre Innenstädte lebendig zu halten. Beim Klimaschutz geht es vor allem um die energetische Sanierung von Altbauten, die Reduzierung von Lärm und Abgasen oder die Unterstützung des Holzbaus.

Eine der Kernaufgaben der Städtebauförderung ist es, bezahlbaren Wohnraum für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen zu schaffen und den Bewohnerinnen und Bewohnern ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld zu erhalten. Mit den Fördermitteln werden Wohnungen u. a. modernisiert, um sie energetisch auf den aktuellen Stand zu bringen und Barrierefreiheit zu ermöglichen.

Gleichzeitig wird darauf geachtet, historische Bausubstanz zu erhalten. Nach neustem Stand sollen in den neu aufgenommenen Sanierungsgebieten in den nächsten Jahren insgesamt rund 2.500 neue Wohnungen entstehen, rund 2.400 sollen modernisiert werden. In den Sanierungsgebieten, für die weitere Mittel freigegeben wurden, können rund 10.900 neue Wohnungen entstehen und rund 8.000 modernisiert werden. Besondere Planungssicherheit für die Kommunen bietet die Städtebauförderung durch die Bewilligung von Finanzhilfen über Zeiträume von in der Regel acht bis zwölf Jahren. Die Städtebauförderung wirkt auch als Wirtschaftsmotor, da jeder eingesetzte Fördereuro durchschnittlich acht Euro an öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen auslöst. Davon profitieren das regionale Baugewerbe und das Handwerk.


(Info: Wahlkreisbüro Dr. Patrick Rapp)


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