Landtagsabgeordneter Frey fordert Wiederholung der Machbarkeitsstudie Kandertal-S-Bahn - „Einseitige Vorgaben des Landkreises haben Kosten-Nutzen-Ergebnis erheblich verringert

Im Juli wurde durch das Landratsamt Lörrach die Machbarkeitsstudie für die Reaktivierung der Kandertalbahn vorgestellt. Da die Ergebnisse entgegen der ersten Potenzialanalyse des Landes, das die Studie maßgeblich finanziert hatte, deutlich schlechter ausgefallen waren als erwartet, hat sich der Grünen Landtagsabgeordnete Josha Frey am 21.07.2022 an das Verkehrsministerium des Landes gewandt. Ähnliche Fragen richtete auch der hiesige SPD-Abgeordneten Jonas Hoffmann in einer Kleinen Anfrage eine Woche später an die Landesregierung. Die Stellungnahme des Verkehrsministeriums verdeutlich nun, dass die Untersuchungsszenarien, welche vom Landratsamt als Auftraggeber der Studie dem Gutachter SMA übertragen wurden, das Kosten-Nutzen-Ergebnis der Untersuchung erheblich negativ beeinflusst haben.

Andere Prämissen für eine mögliche Gestaltung von Bus und S-Bahn im Kandertal hätten durchaus einen Nutzen/Kosten-Indikator über eins ergeben können. Dies wird in der Drucksache 17/2952 des Landesministeriums deutlich. Offenbar wurden auch Beratungsangebote und Vorschläge der einschlägigen Fachleute der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) im Studiendesign vom Landratsamt nicht angenommen. „Zum Beispiel wurden Aspekte wie die Stau-Situation beim Bus im Bereich Binzen bis Basel Claraplatz oder vergleichbare Reaktivierungskosten anderer S-Bahn-Strecken kaum berücksichtigt. „Damit stellt sich mir die Frage, inwieweit das Landratsamt wirklich die klare Positionierung des Kreistages für eine Kandertal-S-Bahn umsetzt, wenn in solch eklatanter Weise versucht wird, die Kandertal-S-Bahn schlecht zu rechnen“, so Josha Frey.

Nur mit einem Nutzen-Kosten-Indikator über eins, kann der Landkreis die hohen Fördermittel bei Bund und Land für die Realisierung der Kandertal-S-Bahn beantragen. „Offenbar bevorzugt das Landratsamt die Bus-Variante, auch wenn eine S-Bahn für Klimaschutz und auch für die Kreisfinanzen erhebliche Vorteile hätte. Hierfür habe ich kein Verständnis.“ Ein reiner Bus-Betrieb läge in der Finanzierung nur beim Landkreis. Der Schienenpersonenverkehr wird vom Land bestellt und bezahlt. „Die Landkreisverwaltung muss nun endlich die Beschlüsse des Kreistags umsetzen“, ergänzt der Abgeordnete und bedankt sich zugleich bei seinem Landtagskollegen Hoffmann für seine detallierten Fragen an das Verkehrsministerium. „Ich fordere die Landrätin auf, die Machbarkeitsstudie Kandertalbahn nach den Vorgaben der NVBW wiederholen zu lassen und eine interne Prüfung bei der Erstellung des Studiendesigns vorzunehmen,“ so Josha Frey.

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(Info: Josha Frey, Wahlkreisbüro Lörrach)

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