Wo Demokratie praktiziert wird - Landtagsbesuch der FDP Emmendingen

Mitglieder der FDP Emmendingen waren auf Einladung des Abgeordneten Dr. Timm Kern im Stuttgarter Landtag - Neben dem Besuch der Plenarsitzung stand auch ein Abgeordnetengespräch auf dem Programm.
Funktionsweise des Landtags und die Bildungspolitik standen im Mittelpunkt.

Einmal das „Herz der Demokratie“ in Baden-Württemberg besuchen: Das erlebte eine Gruppe von Mitgliedern des FDP-Kreisverbands Emmendingen. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Timm Kern (FDP) waren die 14 Personen nach Stuttgart gekommen, um hier den Landtag von Baden-Württemberg einmal hautnah zu erleben.

In einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtages erfuhren die Teilnehmer viel über die Funktionsweise des Landesparlaments. Welche Fraktionen es gibt, wie sich die Sitzordnung unter den Abgeordneten bestimmt oder warum einige Plätze auch manchmal unbesetzt sind – keine Frage blieb unter der kompetenten Anleitung des Besucherdienstes unbeantwortet.

Anschließend ging es für die Gruppe ins Herzstück eines jeden Parlamentes: Das Plenum. Dort verfolgte die Gruppe zunächst die Fragestunde, in der Abgeordnete die Landesregierung zu verschiedenen Themen, häufig mit Bezug zu ihrem Wahlkreis, befragen können. Die sich anschließende Debatte beschäftigte sich mit dem Umgang mit der Sondermüll-Deponie „Stocamine“, die sich nahe der französisch-baden-württembergischen Grenze befindet.

Das Erlebte konnte im anschließenden Abgeordnetengespräch mit Dr. Timm Kern eingeordnet und vertieft werden. Dabei kamen sowohl inhaltliche Fragen als auch Fragen rund um die Funktionsweise des Parlaments auf.
Inhaltlich interessierte sich die Gruppe besonders für Fragen der Bildungspolitik – und traf dabei mit dem bildungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion genau auf den Richtigen. „30 Schülerinnen und Schüler pro Klasse ist einfach zu viel – wie können wir den Mangel an Lehrkräften beheben?“, wollte ein Teilnehmer vom Abgeordneten wissen.

Dieser zählte gleich eine Reihe an Maßnahmen auf, die er umsetzen würde: Dazu gehörten die schnellere Erhöhung der Studienplätze, die Bezahlung von Grundschullehrkräften nach A13, die Entlastung der Lehrkräfte von unterrichtsfremden Aufgaben durch Ausbau der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie oder auch die Wiedereinführung der verbindlichen Grundschulempfehlung.

Um möglichst beste Bildung auch realisieren zu können, müsste aber zunächst die Basis stimmen, bemerkte die Teilnehmerin Gefion Rawer und verwies auf die Notwendigkeit zu kostenlosem Schulessen: „Statt Geldleistungen immer über die Eltern laufen zu lassen, sollte man vielleicht mehr direkt in die Kinder investieren“, war ihr Appel. Dr. Timm Kern stimmte mit Verweis auf die Debatte rund um die Kindergrundsicherung zu: „Das ist genau das, was Christian Lindner in der Diskussion mit Lisa Paus vorgebracht hat: Mehr direkte Investitionen in das, was den Kindern unmittelbar nützt, statt einfach die Transferleistungen zu erhöhen.“

Der Abgeordnete berichtete auch von einem eigenen Erlebnis bei einer Podiumsdiskussion mit dem Grundschullehrerverband: „Da erzählten mir Lehrkräfte, dass Kinder teils im Winter in kurzen Hosen oder ohne Frühstück in die Schule kommen. Hier müssen wir Eltern auch verpflichten, ihrer Verantwortung nachzukommen, zum Beispiel durch aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit“, so der FDP-Abgeordnete.

Aber auch die generellen Abläufe im Parlament interessierten die Besucher. So fiel Konrad Fees aus Herbolzheim auf, dass die Debatten im Plenum sich seiner Beobachtung nach weniger an die anderen Abgeordneten, sondern eher an die Öffentlichkeit richteten: „Ich habe das Gefühl, die Willensbildung ist eigentlich schon vorher geschehen. Was genau passiert dann noch im Plenum?“

Dr. Timm Kern konnte aus erster Hand berichten: „In der Tat passiert die Willensbildung in den Arbeitskreisen, Fraktionen und den Ausschüssen schon vorher. Trotzdem ist die Debatte im Plenum wichtig: Denn die Öffentlichkeit soll ja auch erfahren, welche Positionen die einzelnen Parteien haben. Das ist in der Demokratie ja unbedingt nötig, um seine Wahlentscheidung informiert treffen zu können“, erklärte der Abgeordnete die Funktion der Plenarsitzung.

Am Ende des Besuches konnten die Teilnehmer ein positives Fazit ziehen: „Es war sehr spannend, die Abläufe einmal so nah zu erleben“, erklärte Barbara Bosse. Und alle Fragen, die aus zeitlichen Gründen nicht gestellt werden konnten, sind nur aufgeschoben und nicht aufgehoben: Dr. Timm Kern sagte zu, sehr bald nach Emmendingen zu einem Gegenbesuch zu kommen.