Rheintalbahn: Kein Ausbaustopp, aber Nachbesserungsbedarf in der Finanzierung - Bundesministerium für Digitales und Verkehr beantwortete parlamentarische Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Bury

Auf die parlamentarische Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Yannick Bury konnte das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bestätigen, dass beim Ausbau der Rheintalbahn kein Planungsstopp zu befürchten sei.

Mitte April hatte der Tagesspiegel berichtet, dass laut internen Unterlagen der DB-Tochter InfraGo, der Rheintalbahnausbau zumindest vorerst gestoppt werden würde. Dieser Darstellung folgte das BMDV nicht. Tatsächlich müsse aber die Ausgestaltung der Finanzierung der DB InfraGo für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 noch geklärt werden. Aktuell laufen die öffentlichen Ausgaben unter vorläufiger Haushaltsführung, da die Ampel-Koalition für das Jahr 2025 keinen Bundeshaushalt auf den Weg brachte. Laut BMDV befinde sich das Ministerium mit der DB InfraGo aber in intensiven Austausch, wie der Neu- und Ausbau weiter geplant und finanziell unterlegt werden könne.
Auch Bury zeigt sich zuversichtlich, dass mit den beschlossenen zusätzlichen Milliarden für den Infrastrukturausbau, die notwendige finanziellen Ressourcen bereitgestellt werden können. Der CDU-Politiker will den Druck hochhalten, damit im Wirtschaftsplan des Sondervermögens und im Bundeshaushalt die Finanzierung ausreichend abgesichert wird.

„Bisherige Versäumnisse zur ausreichenden Finanzierung des Rheintalbahnausbaus müssen wir korrigieren, das ist jetzt die Aufgabe für die Region in Berlin“ so Bury.