Grüner Landtagsabgeordneter Tonojan und Silke Gericke MdL luden zum Gespräch zu Mobilität im Ländlichen Raum

Am 25.11. besuchte Silke Gericke MdL auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Rüdiger Tonojan Emmendingen. Gemeinsam luden die beiden Abgeordneten zu einer Gesprächsrunde zu Mobilität im Ländlichen Raum ein. Silke Gericke ist Abgeordnete im Kreis Ludwigsburg und verkehrspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion. Sie setzt sich - genauso wie der Emmendinger Abgeordnete Tonojan - für eine Verkehrswende in Baden-Württemberg ein: Klimafreundlich, sozial gerecht und überall erfahrbar, und nicht nur in Metropolen.
Am Austausch nahmen Landrat Hanno Hurth, auch als Vertreter des ZRF, Stefanie Eißing und Udo Schoofs, zuständige Referenten der Stadt Emmendingen, Barbara Schuler als Kreistagsmitglied und Mitglied im AK Mobilität und Marijke Böhmer vom grünen Ortsverband Emmendingen teil.
Nach einer kurzen Vorstellungsrunde entwickelte sich ein Gespräch darüber, welche Ziele in der Mobilität bereits erreicht wurden und welche Herausforderungen in Zukunft anstehen, um die Mobilität gerade im Ländlichen Raum weiterzuentwickeln.
Rüdiger Tonojan betonte gleich zu Beginn, dass es im Landkreis Emmendingen in den letzten Jahren zwar viele Verbesserungen gegeben habe, dass aber aufgrund der ländlichen Struktur in den Dörfern ein Verzicht auf das Auto für viele Menschen nur schwer möglich sei. Gleichwohl müsse man auch andere Mobilitätsformen fördern, um den Menschen, die kein Auto fahren wollen oder können, den Umstieg zu erleichtern, und die Klimaschutzziele im Landkreis zu erreichen.
Landrat Hurth stellte den Landkreis als ÖPNV-affin dar. Er bezeichnete den Ausbau und die Elektrifizierung der Breisgau-S-Bahn (Breisgau-S-Bahn 2020) und die Einführung des Halbstundentakts der Elztalbahn bis Bleibach, den Stundentakt bis Elzach und ergänzende Busse zum Halbstundentakt zwischen Elzach und Bleibach, sowie auf die S-Bahn abgestimmte Busse in die Seitentäler, als großen Erfolg. Die weitere Entwicklung und Anpassung realisiere der Landkreis mit dem Nahverkehrsplan.
Zufrieden ist der Landrat allerdings nicht. Denn es stünden aufgrund von Reparaturmaßnahmen und Beschaffungsproblemen viel zu wenige Schienenfahrzeuge zur Verfügung, und die Anbindung an die Rheintalbahn sei aufgrund von Zugausfällen und massiver Unpünktlichkeit nicht gut.
Rüdiger Tonojan ergänzte: „Auch die geplante 6jährige Vollsperrung der Rheintalbahn beim Ausbau des 3. und 4. Gleises macht uns in der Region große Sorgen. Wie soll man einen Nahverkehr entwickeln mit der Aussicht auf eine langjährige Vollsperrung? Ich glaube, damit verlieren wir viele Fahrgäste für lange Zeit - hier müssen wir noch nach verträglicheren Lösungen suchen, die die Menschen in den betroffenen Orten nicht zu sehr belasten und abhängen.“
Im weiteren Verlauf stellte Silke Gericke einige Landesprogramme wie den Mobilitätspass vor, der die Kommunen in die Lage versetzt, für den besseren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) Beiträge zu erheben, die auch in der Fläche bleiben.
Sie informierte über das LGVFG Baden-Württemberg (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz), das Fördermöglichkeiten für kommunale Infrastrukturprojekte im Bereich ÖPNV, Rad- und Fußverkehr sowie Verkehrssicherheit von bis zu 75 % ermöglicht, bei innovativen oder klimarelevanten Projekten sogar bis zu 90 %. Auch Maßnahmen zur Barrierefreiheit, Umsteigepunkte, Busspuren, Radwege und Parkraummanagement sind förderfähig. Sie erwähnte auch die Fördermöglichkeiten des GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz), ein Bundesgesetz mit Schwerpunkt Schienenprojekte wie Stadt-, Straßen- oder S-Bahnen und einer Förderquote bis zu 60%.
Im Laufe der Diskussion wurde klar, wie schwierig unter den aktuellen Bedingungen die Weiterentwicklung der Mobilität im Kreis Emmendingen auch mit Car-Sharing, FRELO oder anderen Angeboten ist, und das nicht nur wegen der ländlichen Struktur, im Wesentlichen fehlen die finanziellen Mittel auf kommunaler Seite.
Hier gelte es, in Zukunft mehr auf einen Mix der verschiedenen Verkehrsmittel zu setzen, damit auch die Menschen im Ländlichen Raum flexibel, bezahlbar und zuverlässig mobil bleiben können, so Rüdiger Tonojan zum Abschluss.


INFO: Wahlkreisbüro Emmendingen - Rüdiger Tonojan MdL