Yannick Bury drängt auf Rechtssicherheit für Stambulant - CDU-Bundestagsabgeordneter hatte Oliver Blatt (Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes) zu Gespräch über neues Pflegegesetz eingeladen

Im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, drängte der CDU-Bundestagsabgeordnete Yannick Bury darauf, dass endlich Rechtssicherheit für das stambulante Pflegekonzept geschaffen wird. Bury hatte Blatt zum Gespräch in sein Berliner Abgeordnetenbüro eingeladen. Hintergrund war das neue Pflegegesetz, das der Bundestag im Herbst verabschiedet hat. Darin ist der GKV-Spitzenverband gemeinsam mit den Trägerverbänden der Pflege aufgefordert, bis Ende des Jahres sogenannte Bundesempfehlungen zu erarbeiten. In diesen können die Verbände festlegen, welche Leistungen die Pflegekassen mit den Heimbetreibern abrechnen können. Sie müssen sich dabei an bereits existierenden und funktionierenden Modellen, wie Stambulant, orientieren.

Blatt gab sich zuversichtlich, dass der bereits begonnene Prozess in diesem Jahr zum Abschluss kommt. Dabei betonte Bury die Erwartungshaltung des Gesetzgebers: „Die Bundesempfehlungen müssen so ausgestaltet sein, dass Stambulant in der vor Ort praktizierten Form als Regelleistung abrechenbar ist.“ Das Modell habe sich in der Praxis bereits bewährt. Neben wirtschaftlichen Vorteilen zeigten sich auch positive Auswirkungen auf die Gesundheit und Selbstständigkeit der Pflegebedürftigen – in Einzelfällen sogar bis zur Herabstufung des Pflegegrads. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes vereinbarten bei den fortlaufenden Verhandlungen im konstruktiven Austausch zu bleiben. Bury sagte Blatt dabei seine volle politische Unterstützung für eine rasche Festlegung auf die Bundesempfehlungen zu.

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