Wir haben einen langen Atem – StauFrei e.V. Mitgliederversammlung vor wenigen Tagen

Neumagenstraße

Vor wenigen Tagen fand im vollbesetzten Saal des „Löwen“ in Staufen die Mitglieder-Versammlung der BürgerInitiative StauFrei statt.
In seinem Rückblick berichtete der Vorsitzende Dieter Rainer von zahlreichen Kontaktaufnahmen mit den zuständigen Behörden sowie mit den, für Staufen zuständigen, Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg. Bei allen Kontakten kam immer wieder zum Ausdruck wie schädlich die Klagen, gegen den Planfeststellungsbeschluss, für die Umsetzung der Maßnahme sind. Entgegen den Beteuerungen der Umfahrungsgegner wird deutlich, dass die Klagen zu erheblichen Verzögerungen der Ortsumfahrung führen werden.
Der Vorsitzende berichtete auch von einem Spendenaufruf des Aktionsbündnis L123, um Geld für die Klagenden zu sammeln. Es sind insgesamt 4 Klagen anhängig davon zwei aus Grunern, eine aus Staufen und der Landesnaturschutzverband (LNV).

Klaus Natterer und Bert Riesterer berichteten aus der vergangenen Ratssitzung in Grunern, wo sie ihr Unverständnis über das Beharren der am Ratstisch sitzenden Gegner der Großen Umfahrung hinsichtlich ihrer Verweigerungshaltung zum Ausdruck gebracht haben. Dies vor dem Hintergrund, dass diese Ratsmitglieder bei der Verabschiedung des Verkehrsentwicklungsplanes, mit der Kernforderung "Bau der Ortsumfahrung Staufen" alle für diesen Plan gestimmt hätten im Hintergrund aber doch andere Ziele verfolgen.

In seinem Grußwort ging Bürgermeister Benitz auf den derzeitigen Verfahrensstand ein. Die Klagebegründungen sind mittlerweile alle eingegangen, die Antwort des Regierungspräsidiums liegt dem Verwaltungsgericht bereits vor, so dass als nächster Schritt eine Erörterung stattfinden wird.
Es ist wichtig und richtig, dass auch die Stadt Staufen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Burmeister, an diesem Verfahren beteiligt ist. So ist sichergestellt, dass das Verfahren nicht unnötig in die Länge gezogen wird. Bei dem Gerichtsverfahren geht es im übrigen nicht mehr darum Umfahrung ja oder nein sondern darum ob die Planfeststellungsbehörde die vorgetragenen Einwendungen entsprechend gewürdigt und abgewogen hat. Bürgermeister Benitz könne sich vorstellen mit den Klägern ins Gespräch zu gehen um über eine Rücknahme der Klagen mit den Klägern zu sprechen. „Wir sind so weit wie noch nie, wir müssen aber einen langen Atem haben“ so Bürgermeister Benitz zum Abschluss.

Die Wahlen unter Leitung von Bürgermeister Benitz erbrachten folgende Ergebnisse: Neu im Vorstand ist Ursula Hartmann als Kassiererin. An der Spitze von StauFrei stehen weiterhin, Dieter Rainer als Vorsitzender und Thomas Müller als 2. Vorsitzender. Beisitzer sind nach wie vor Stefan von Magassy, Bruno Schindler, Klaus Natterer, Bert Riesterer und Uwe Zschumme. Marianne Schöning wird in Zukunft mit Melanie Obergfell die Kasse prüfen. Abschließend versprach der Vorsitzende Dieter Rainer seinen Mitgliedern den weiteren, vollen Einsatz bis zur Realisierung der Ortsumfahrung Staufen.