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RegioTrends

Ortenaukreis - Lahr

12. Mar 2023 - 13:03 Uhr

Oberbürgermeister Markus Ibert beim heutigen Frühlingsempfang in Lahr: "Lahr steckt voller Energie! - "Bürokratie: Immer höhere Standards, die uns hemmen und einschränken. - Bürgerpflicht: Blick für das Ganze, Einzelinteresse auch einmal zurückzustellen!"

Oberbürgermeister Markus Ibert
Oberbürgermeister Markus Ibert

Rede von Oberbürgermeister Markus Ibert beim heutigen Frühlingsempfang:

"Meine sehr verehrten Damen und Herren,

Lahr steckt voller Energie. Das hat kaum ein Jahr so eindrücklich gezeigt wie das vergangene. Ich denke zum Beispiel an die rund 10.000 Sportlerinnen und Sportler, die mit uns in Lahr ein mitreißendes Landesturnfest gefeiert haben. Die vielen jungen Menschen mit ihren Ghettoblastern, die so viel Freude an Sport und Bewegung gezeigt haben – ja, sie haben der Lahrer Seele gutgetan.

Ich denke auch an das große Jubiläum der Feuerwehr Stadt Lahr, ganz besonders an die Stadtwette der Jugendfeuerwehr. Unser Nachwuchs hat sich bei der Eimerkette in der Innenstadt voll reingehängt, dafür gibt es dann auch gerne Pizza auf OB-Kosten. Wir haben auch ein stimmungsvolles Stadtfest erlebt und mit der neu ausgerichteten Chrysanthema einen Volltreffer gelandet.

Als ich bei all diesen Veranstaltungen in der Stadt unterwegs war und mit vielen Menschen gesprochen habe, ist es mir vorgekommen, als hätten wir einen Schalter umgelegt. Was wir in den beiden Vorjahren so schmerzlich vermisst hatten, war endlich wieder da: Ausgelassenheit, Leichtigkeit und Lebensfreude in Gemeinschaft mit anderen Menschen. Auch für mich war es eine riesengroße Freude, als ich in die vielen fröhlichen Gesichter blicken durfte. Wir haben gesehen, ja erlebt: Energie ist ansteckend, Energie motiviert – und Mitmach-Energie addiert sich nicht nur, sie multipliziert sich!

Vielleicht weniger offensichtlich, aber sicher nicht weniger wichtig ist ein weiterer Energieschub, den unsere Stadt derzeit erhält. Lahr wächst. Wir werden die Schwelle von 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern schon bald überschreiten. Ich finde, das ist ein gutes Zeichen. Eine wachsende Stadt ist eine attraktive Stadt, gerade auch für Unternehmen und Fachkräfte.

Und zugleich sind wir eine junge Stadt, in der sich Kinder und Jugendliche entfalten und einbringen können – zum Beispiel im Jugendgemeinderat, der erst kürzlich neu gewählt wurde. Es gab 45 Kandidatinnen und Kandidaten, die Wahlbeteiligung war mit rund 25 Prozent etwa fünfmal so hoch wie bei der vorherigen Wahl. Das sind Signale, die Mut machen. Wenn Sie mich fragen: Lahr hat jede Menge Potenzial für die Zukunft, das es zu entwickeln gilt.

Damit uns das gelingt, brauchen wir überzeugende Strategien. Es ist deshalb richtig und wichtig, dass wir uns gemeinsam Gedanken machen: wie wir die Verkehrswende bewältigen, wie wir eine klimaneutrale Kommune werden, wie wir unseren Wirtschaftsstandort stärken oder wie wir die Innenstadt gestalten wollen, um nur einige Beispiele zu nennen. Diese Strategien sind Voraussetzung dafür, besonders die langen Entwicklungslinien im Blick zu behalten. Auch dann, wenn die vielen Einzelfragen des Alltags zu klären sind oder es mal wieder gilt, einen Brand zu löschen.

Apropos Brand: Wir werden dieses Jahr unsere neue Feuerwache West in Betrieb nehmen. Ein Meilenstein in der Entwicklung unseres Feuerwehrwesens – aber zugleich auch ein Beispiel dafür, wie Energie in unserer Stadt auch negativ wirken kann. Plötzlich haben die sehr kontrovers geführten Diskussionen dominiert. Dies geschah, anstatt über ein neues Lahrer Aushängeschild zu reden, ein Erfolgsprojekt ersten Ranges. Aus heutiger Sicht stellen wir fest: Die behauptete Kostenexplosion hat nicht stattgefunden. Sehr wohl aber eine öffentliche Auseinandersetzung, die jede Menge Energie gekostet hat.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich stelle mir generell die Frage: Wieviel mehr könnten wir erreichen, wenn wir unsere ganze Kraft, alle unsere Energie dafür verwenden würden, unsere Stadt, die Region, Baden-Württemberg und Deutschland voranzubringen.

Wir reden viel dieser Tage über Bürokratieabbau, über ein dringend notwendiges Entfesselungspaket. Was für ein Wort, ich denke da an Zirkus. Denn die Realität sind stattdessen immer neue Vorgaben, immer höhere Standards, die uns hemmen und einschränken.

Wissen Sie, wie viele Beauftragte wir in den Verwaltungen mittlerweile brauchen? Es gibt Beauftragte für den Brandschutz, den Arbeitsschutz, für die Inklusion, für die Gleichstellung, für Whistleblower, für die Umwelt, zur Korruptionsprävention und last but not least: für den Datenschutz. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Mal schauen, ob der Gemeinderat mir demnächst die Stelle eines Koordinators für die vielen Beauftragten genehmigt.

Allein die Anwendungshinweise für die Datenschutzgrundverordnung umfassen – möchten Sie schätzen – genau 1064 Seiten! Zwei Packungen Klopierpapier! Und übrigens ist nicht nur die Verwaltung betroffen. Kürzlich hat mir ein Unternehmer erzählt, dass er neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darin unterweisen muss, wie man auf eine Bockleiter steigt. Heute ist der 12. März und nicht der 1. April.

Stellen wir uns vor, wieviel Energie in all dem steckt. In der Erstellung der Vorschriften, in der Umsetzung, in der Überwachung – und in der Sanktionierung bei Fehlverhalten.

Damit kein Missverständnis entsteht: All diese Kolleginnen und Kollegen machen einen verantwortungsvollen Job, tun ihre Pflicht und leisten gute Arbeit. Es gibt gute Gründe dafür, dass all diese Aufgaben eingerichtet wurden. Aber gleichwohl müssen wir uns in Europa und Deutschland fragen: Wie viele Ressourcen verbrauchen wir für welches Ergebnis? Wollen wir uns diese Fesseln wirklich anlegen?

Hinzu kommt ein weiterer Aspekt. Egal, um welches Thema es geht: Gefühlt jede Einzelmeinung soll berücksichtigt werden. Anderenfalls werden alle Register gezogen, um Vorhaben zu verhindern oder zumindest maximal zu verzögern. Im Zweifel wählt man Rechtsmittel, um die persönlichen Einzelinteressen durchzusetzen. Aber das ist sicher nicht die Art Bürgerbeteiligung, die wir in unserer repräsentativen Demokratie brauchen.

Dazu ein Beispiel: Wir standen im vergangenen Jahr vor der Herausforderung, in kürzester Zeit eine neue Kita auf den Weg zu bringen – als Ersatz für die Kita Bottenbrunnenstraße, die für die Modernisierung des Ortenau Klinikums weichen muss. Ein hervorragender, quartiersnaher Standort wäre am Schillingsweg gewesen. Aber das Wohl der Fledermäuse stand der Kita im Weg. Der drohende Rechtsweg hat gereicht, um das Vorhaben – zumindest aus zeitlichen Gründen – zu verhindern.

Das ist kein Einzelfall. Es dauert viele Jahre oder gar Jahrzehnte, bis vielleicht einmal ein Windrad aufgestellt oder ein Bahngleis verlegt werden kann – obwohl wir als Gesellschaft die Energiewende ebenso wie die Verkehrswende dringend benötigen.

Aber mit der Devise „bitte nicht vor meiner Haustür“ kommen wir nicht weiter. Es gibt nicht nur Bürgerrechte, es gibt auch eine Bürgerpflicht. Dazu gehört der Blick für das Ganze, für das Wohl der Allgemeinheit – und damit verbunden die Bereitschaft, das persönliche Einzelinteresse auch einmal zurückzustellen. Demokratie benötigt Auseinandersetzung, aber kein Festkleben an Positionen.

Stattdessen hat leider vielfach die Bereitschaft zugenommen, sich über jeden Eingriff in die persönliche Komfortzone zu beschweren. Die öffentlichen Wellen der Empörung, der Skandalisierung schlagen immer höher, medial verstärkt und in immer kürzeren Abständen. Was gerne auf der Strecke bleibt, sind erstens Sachlichkeit, zweitens Verhältnismäßigkeit und drittens leider auch mehr und mehr ein respektvoller Umgang.

Es geht schon damit los, was wir alles in den sozialen Medien lesen müssen, wenn wir unseren mobilen Blitzer aufstellen. Aber zugleich beschweren sich viele Lahrerinnen und Lahrer bei mir darüber, dass Autos oft zu laut und zu rasant in der Stadt unterwegs sind. Es hat also einen Grund, dass sich die Verwaltung der Sache annimmt. Und dann muss man vielleicht auch mal akzeptieren, dass man geblitzt wird, wenn man zu schnell ist. Das ist mir auch schon passiert, am Urteilsplatz. So habe ich jetzt zumindest ein Beweisfoto dafür, dass ich auch immer wieder mit dem Fahrrad unterwegs bin.

Das soll jetzt übrigens nicht heißen, dass die Stadtverwaltung immer alles richtig macht. Auch uns passieren Fehler, dazu stehen wir und insbesondere ich als Oberbürgermeister. Aber die pauschale öffentliche Verurteilung, der die Stadtverwaltung in den vergangenen Monaten teilweise ausgesetzt war, manchmal auch von einzelnen Personen, ist unangemessen und deplatziert. Hier arbeiten kompetente und engagierte Menschen, die sich Tag für Tag für das Gemeinwesen einsetzen. Ich versichere Ihnen, dass die Verwaltung bei allem, was sie tut, immer das Wohl der Lahrerinnen und Lahrer im Blick hält.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
wir haben eine gemeinsame Verpflichtung: das Wohl der Stadt Lahr und aller Einwohnerinnen und Einwohner. Energien, die sich gegeneinander richten, heben sich auf, das ist ein physikalisches Gesetz. Dann glühen die Drähte, und manchmal brennen auch Sicherungen durch.

Aber Energien, die in die gleiche Richtung zeigen, verstärken sich. Wir können sie fließen lassen, indem wir sie bündeln und positiv ausrichten – indem wir gemeinsam anpacken.

Wozu wir alle gemeinsam fähig sind, haben wir gerade in den letzten drei Krisenjahren gezeigt. Die Stadtverwaltung, der Gemeinderat, die Führungskräfte ebenso wie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Behörden und Unternehmen, die Mitglieder in Vereinen, Organisationen und Initiativen – kurzum, die gesamte Stadtgesellschaft.

Als die Corona-Pandemie gerade begonnen hat, langsam abzuklingen, wurden wir schon konfrontiert mit der nächsten großen Herausforderung: dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es macht mich fassungslos, dass das Blutvergießen und das unermessliche menschliche Leid nun schon seit über einem Jahr andauern, ohne dass ein Ende in Sicht ist. Doch der – nicht nur in Bezug auf die Temperatur – kalte Herbst und Winter, den viele befürchtet haben, den manche am linken und rechten Rand vielleicht auch herbeireden wollten – dieser kalte Herbst und Winter ist bei uns ausgeblieben.

Wie zuvor Corona, so hat es auch der Krieg gegen die Ukraine nicht vermocht, einen dauerhaften Keil in unsere Stadtgesellschaft zu treiben. Wir stehen eng an der Seite der Menschen, die von diesem Krieg betroffen sind und unserer Hilfe bedürfen – und ebenso eng stehen wir an der Seite der Menschen, die unter der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien leiden. Das zeigt das unermüdliche bürgerschaftliche Engagement in unserer Stadt.

Und auch wenn wir in Lahr nicht alles Leid auf dieser Welt lösen können: Dieses Engagement, dieser Einsatz für unsere Nächsten – das sind herausragende Beispiele für die positive Energie, die uns in Lahr auszeichnet. Sie zeigen, wie viel Gutes wir mit dieser Energie bewirken können.

An dieser Stelle möchte ich allen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern von Herzen danken für alles, was sie in den vergangenen drei Jahren geleistet haben und noch immer leisten. Stellvertretend nenne ich den Verein „Gemeinsam Europa“ für die Ukraine-Hilfe – und stellvertretend nenne ich auch unsere türkischen, kurdischen und syrischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich für die Erdbebenopfer in ihrer Heimatregion einsetzen. Ich denke, das ist einen riesengroßen Applaus wert.

Vielen Dank.

An dem Beispiel lässt sich schön aufzeigen, was ein gutes Miteinander von Stadt und Bürgerschaft bewirken kann. Die Stadtverwaltung kann zwar keine Transporte in die Ukraine oder in das türkisch-syrische Grenzgebiet organisieren. Sie kann aber Hilfsangebote vernetzen, Wohnraum vermitteln und Anlaufstelle sein. Diese Aufgaben nimmt sie engagiert wahr und trägt dazu bei, dass Hilfsangebote ihre volle Wirkung entfalten können.

Und so ist es auch auf vielen anderen Gebieten. Die Verwaltung kann nicht alles regeln und nicht jedes Problem lösen. Eine solche Erwartungshaltung wäre realitätsfern. Aber die Verwaltung ist ein Dienstleister. Sie ermöglicht! Die Verwaltung wird alle unterstützen, die unser Gemeinwesen nach vorne bringen wollen. Das gilt für Unternehmen und Investoren, für Vereine und Kulturschaffende, für Hilfsorganisationen, soziale und karitative Einrichtungen und selbstverständlich auch für einzelne Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren.

Das heißt zugleich auch: Ohne Sie, liebe Lahrerinnen und Lahrer, ohne Ihre Energie, ohne Ihr Engagement geht es nicht. Wir brauchen Sie. Wir brauchen einander.

Lassen Sie mich dies an einem Beispiel ausführen, das mir besonders am Herzen liegt. Ich bin überzeugt: Wir alle möchten doch unsere Stadt auch für die nachfolgenden Generationen attraktiv und lebenswert gestalten. Ich habe viel Verständnis und Sympathie für die größtenteils jungen Menschen, die immer wieder auf die Straße gehen, um für den weltweiten Klimawandel und dessen Folgen zu sensibilisieren. Das ist dringend notwendig, ich fordere sie sogar dazu auf, sich konstruktiv einzumischen.

Im Dezember 2021, mitten in der Corona-Pandemie, hat der Gemeinderat ein starkes Zeichen gesetzt: Bis zum Jahr 2040 wollen wir eine klimaneutrale, an die Folgen des Klimawandel angepasste Kommune werden. In diesem Jahr haben wir erneut den European Energy Award erhalten und damit in einer externen Begutachtung bestätigt bekommen, dass wir auf einem guten Weg sind.

Klar ist aber: Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat können die Herausforderung des Klimawandels bei Weitem nicht alleine bewältigen. Wir brauchen die Menschen. Die bereit sind, auf regenerative Energien umzusteigen. Die, wann immer möglich, ihr Auto in der Garage stehen lassen und sich aufs Fahrrad schwingen oder sich einer Fahrgemeinschaft anschließen. Die pflanzliche Alternativen zum Fleischkonsum für sich entdecken – kleiner Tipp am Rande: Das Laugengebäck mit Sesam nachher am Büfett ist vegan.

Für die Stadt gilt es jetzt, unserem Klimafahrplan zu folgen und konkrete Projekte anzugehen: Die kommunale Wärmeplanung läuft, es gibt vielversprechende Ideen für großflächige Photovoltaik-Anlagen beispielsweise auf dem Flughafenareal oder auf dem Waldmattensee, und wir werden dieses Jahr große energetische Gebäudesanierungen an mehreren städtischen Schulen abschließen. Ebenso setzen wir Schritt für Schritt den Verkehrsentwicklungsplan um – mit dem Ziel, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und für die Bürgerinnen und Bürger noch attraktiver zu gestalten.

Und wie beim Klimaschutz sind wir auch auf vielen anderen Gebieten aktiv. Es geht was hier in Lahr, es herrscht Spannung. Lahr pulsiert.

Nehmen wir nur einmal das Beispiel Wirtschaft. Ich bin überzeugt: Eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung ist die Grundlage unseres Wohlstands und der finanziellen Möglichkeiten einer Kommune. Wir brauchen deshalb unsere Unternehmerinnen und Unternehmer, die es wagen, mit Mut, Tatkraft und Ideen neue Wege zu beschreiten – auch und gerade in schwierigen Zeiten. Wo sonst soll all das dringend benötigte Geld herkommen – zur Finanzierung von Wumms und Doppel-Wumms?

Unsere Unterstützung ist ihnen sicher. Erstens: Das Innovations- und Gründerzentrum auf dem startkLahr-Areal, das wir gemeinsam mit der IGZ auf den Weg bringen, wird neue Impulse für den Wirtschaftsstandort und die gesamte Region ermöglichen. Zweitens: Wir stellen unseren Unternehmen passgenaue Gewerbegrundstücke bereit, nicht zuletzt auch für Handwerksbetriebe, zum Beispiel in Langenwinkel. Drittens: Den flächendeckenden Breitbandausbau werden wir gemeinsam mit der Breitband Ortenau in den kommenden Wochen starten und im gesamten Stadtgebiet vorantreiben – nicht nur im Interesse der Wirtschaft, sondern auch der Schulen und der privaten Haushalte.

Ebenso setzen wir uns gemeinsam für einen starken Klinikverbund in der Ortenau ein – dafür gilt Landrat Frank Scherer mein herzlicher Dank – und natürlich kämpfen wir für ein starkes Klinikum in Lahr. Für ein Haus, das die Klinikversorgung der gesamten südlichen Ortenau sicherstellt. Für ein Haus, das die Kompetenzen in der Kardiologie und Herzchirurgie bündelt. Ob am bisherigen Standort oder an einem neuen Standort im Lahrer Westen: Wir werden bereit sein.

Und unsere Innenstadt, die Herzkammer unserer Stadt, wollen wir als Aufenthalts- und Erlebnisort weiter stärken. Für unsere Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für unsere Gäste aus Nah und Fern. Daran arbeiten wir auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Ein Baustein sind zum Beispiel Veranstaltungsformate wie die MuseumsBar oder die Silent Disco, die frischen Wind in die Innenstadt bringen. Zur städtebaulichen Erneuerung unserer Innenstadt haben wir aktuell ein neues Sanierungsgebiet beantragt. Und im weiteren Verlauf dieser Veranstaltung werden wir Ihnen unsere Pläne vorstellen für einen sogenannten Dritten Ort. Lassen Sie sich überraschen!

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
all das waren nur Ausschnitte. Weitere Beispiele werden wir Ihnen im Laufe dieser Veranstaltung präsentieren. Und aus alledem wird doch deutlich: Wir alle wollen für Lahr das Beste. In unserer Stadt steckt so viel Energie. Wir spüren das an den unterschiedlichsten Stellen. Die Kraft der Unternehmen. Das Engagement der Ehrenamtlichen. Die Kreativität der Kulturschaffenden und der Vereine. Der Weitblick des Gemeinderats, die Kompetenz der Stadtverwaltung. Die Vielfalt und gleichzeitig auch der Gemeinsinn der Bürgerschaft.

Das ist doch das, was uns ausmacht! Das, was Kräfte mobilisieren und multiplizieren, was uns von anderen unterscheiden kann! Das ist unser Lahr und darauf können wir sehr stolz sein!

Der Frühling verheißt Aufbruch, Bewegung, Frische und Kraft! Lassen Sie uns diese Energie positiv bündeln, unsere Ziele erreichen wir gemeinsam!

Herzlichen Dank."

Die Videoaufzeichnung des Frühlingsempfangs bleibt auf dem YouTube-Kanal der Stadt Lahr dauerhaft abrufbar.


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