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RegioTrends

Schwarzwald-Baar-Kreis - Villingen-Schwenningen

6. Jun 2024 - 16:27 Uhr

9. Juni 2024: Der Bürgerentscheid zur Bäder-Zukunft in Villingen-Schwenningen - Oberbürgermeister Roth: "Machen sie von diesem Bürgerentscheid Gebrauch und nutzen sie ihre Stimme."


Die direkte Demokratie, sprich die Mitbestimmung bei Projekten und Themen, wird von den Bürgerinnen und Bürgern oft gefordert. Am 9. Juni haben alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger die Chance mit ihrer Stimme über die Bäder-Zukunft in Villingen-Schwenningen beim Bürgerentscheid abzustimmen. Um es den Wählerinnen und Wählern besonders einfach zu machen, wurde der Bürgerentscheid gleichzeitig zur Europawahl und den Kommunalwahlen terminiert. Beim Wahlgang, ob im Wahlbüro oder per Briefwahl, liegt ein weiterer Stimmzettel anbei. Die Frage, die dort gestellt wird, lautet: "Sind Sie dafür, dass ein gemeinsames Hallenbad für Villingen-Schwenningen am Standort Klosterhof errichtet wird?" Die Wähler können entscheiden, ob sie mit Ja oder mit Nein abstimmen möchten.

Wer darf abstimmen:

- wer Deutscher im Sinne von Artikel 116 GG oder Unionsbürger
- wer das 16. Lebensjahr vollendet hat
- wer seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnhaft ist
- wer nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist

Der Bürgerentscheid erlangt Rechtskraft, wenn eine Mehrheit der gültigen Ja- oder Nein-Stimmen das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten erreicht. Bei 66.428 Stimmberechtigte in VS (Stand: Oktober 2023) müssen für das Erreichen des Quorums insgesamt 13.285 gültige Ja- oder Nein-Stimmen eingehen. Bei Stimmengleicheit gilt das große gemeinsame Bad als abgelehnt.

Stimmen die VS'lerinnen und VS'ler mehrheitlich für 'Ja' wird der Neubau am Klosterhof weiterverfolgt. Der Gemeinderat wird sich dann mit der konkreten Ausstattung des neuen Großbades beschäftigen.

Stimmen die VS'lerinnen und VS'ler mehrheitlich mit 'Nein' wird der Gemeinderat darüber entscheiden, wie die Zukunft der Stadtteilbäder weiterverfolgt wird. Während das Neckarbad erst einmal weiterbetrieben wird, muss in Bezug auf das Villinger Hallenbad grundsätzlich über einen Neubau oder die Generalsanierung diskutiert werden.

Oberbürgermeister Jürgen Roth appelliert an die Bürgerinnen und Bürger: "Machen sie von diesem Bürgerentscheid Gebrauch und nutzen sie ihre Stimme. Bei Projekte mit diesen Dimensionen ist es wichtig, dass sich die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt beteiligen."

Alle notwendigen Infos sowie die Stellungnahmen der Fraktionen sowie des Oberbürgermeisters finden Interessierte auch in der Informationsbroschüre zum Bürgerentscheid. Diese ist auf der Website der Stadt unter www.villingen-schwenningen.de zu finden.

(Presseinfo: Stadt Villingen-Schwenningen, 06.06.2024)


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