Der Trinationale Eurodistrict Basel wählt neuen Präsidenten - Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses zur TEB-Strategie 2030 vorgestellt - Strategische Leitsätze und Wirkungsziele des Vereins verabschiedet

Mit der Mitgliederversammlung des Trinationalen Eurodistrict Basel vom 18. Juni 2021 endete die Präsidentschaft der Landrätin des Landkreises Lörrach, Marion Dammann. Neuer Präsident ist Thomas Zeller, Vize-Präsident von Saint-Louis Agglomération und Bürgermeister von Hégenheim. Im Fokus der Sitzung standen in diesem Jahr die Vorstellung der Ergebnisse des trinationalen Bürgerbeteiligungsprozesses zur TEB-Strategie 2030 und die Verabschiedung der strategischen Leitsätze und Wirkungsziele des Vereins.

Bereits zur zweiten Mitgliederversammlung unter Pandemiebedingungen kamen die Mitglieder des Tri-nationalen Eurodistricts Basel am Freitag den 18. Juni per Videokonferenz zusammen. In ihrem ihre Präsidentschaft abschließenden Jahresbericht blickte Marion Dammann auf ein Jahr zurück, das die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gefordert habe wie nie zuvor. Trotz einiger Erfolge wie der 24h-Regel, die infolge eines vertrauensvollen Dialogs zwischen den Nachbarländern eingeführt werden konnte, habe die Pandemie verdeutlicht, wie wichtig es sei, dass Grenzregionen krisenfester werden und gemeinsam dafür eintreten, dass ihre Besonderheiten bei nationalen Entscheidungen berücksichtigt werden.

In einer der Mitgliederversammlung zwischengeschalteten Vorstandssitzung wählte der neue TEB-Vorstand den Vizepräsidenten von Saint-Louis Agglomération und Bürgermeister von Hégenheim, Thomas Zeller, für zwei Jahre zum neuen Präsidenten des Vereins. Seine Amtszeit möchte er dafür nutzen, die Arbeit der politischen Gremien lebendiger zu gestalten und mehr Raum für einen politischen trinationalen Austausch zu für die Region bedeutsamen Themen zu schaffen.

Das vergangene Jahr war geprägt von der Arbeit an der TEB-Strategie 2030, die die Rolle des TEB in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit genauer definieren soll. Nach intensiven Austauschen in den politischen Gremien und einem Bürgerbeteiligungsprozess konnte die Mitgliederversammlung nun die aus den Ergebnissen hervorgehenden strategischen Leitsätze und Wirkungsziele des TEB verabschieden. Diese sehen unter anderem vor, dass der TEB in Zukunft seine Rolle als Plattform des politischen trinationalen Austauschs stärken soll. Außerdem wird der TEB sich dafür engagieren, das grenzüber-schreitende Informationsangebot für die Bevölkerung des Dreilands zu verbessern.

Zwei Vertreterinnen des Euro-Instituts, das den Bürgerbeteiligungsprozess zusammen mit der Mission opérationnelle transfrontalière (MOT) unterstützt hat, stellten die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsprozesses vor (siehe Erläuterung im Kasten). Die Mitglieder zeigten reges Interesse an den vielfältigen Anliegen und Projektideen und freuen sich darauf, das dadurch entstehende Potential weiter auszuschöpfen. Die über 200 konkreten Projektvorschläge werden in den kommenden Monaten in den Arbeitsgruppen des TEB auf ihre Machbarkeit geprüft.

Bis zum Herbst soll die Strategie 2030 durch konkrete Maßnahmen ergänzt werden. Eine Anpassung der Statuten schließt die Arbeit zur Strategie gegen Ende des Jahres 2021 ab.


Bürgerbeteiligungsprozess Strategie 2030

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stand der TEB vor der Herausforderung, ein geeignetes Format für die Bürgerbeteiligung an der TEB-Strategie 2030 zu finden. Gemeinsam mit dem Euro-Institut und der Mission opérationnelle transfrontalière (MOT) entwickelte der TEB einen Fragebogen und zwei Online-Veranstaltungen, die im Frühjahr 2021 stattfanden. Auf diese Weise konnte einerseits eine breite Beteiligung der Bevölkerung und andererseits ein persönlicher Austausch zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern der Region ermöglicht werden. Beide Formate hatten großen Erfolg: Fast 1200 Personen aus den drei Ländern haben dem TEB über den Fragebogen Rückmeldungen zu Hindernissen in der Grenzregion gegeben und dem Verein ihre Ideen für das Zusammenleben über Grenzen hinweg übermittelt. Am Bürgerdialog haben ca. 50 Einwohnerinnen und Einwohner der Region teilgenommen und in Kleingruppen über acht Themen diskutiert.

Insgesamt entstanden im Rahmen des Bürgerbeteiligungsprozesses mehr als 200 verschiedene Projektideen. Eine Zusammenstellung der Ergebnisse kann auf der TEB-Webseite heruntergeladen werden.
Die Entwicklung der Strategie 2030 wird im Rahmen des Interreg-V-Programms Oberrhein von der Europäischen Union und von Schweizer Seite von den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Jura kofinanziert.

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