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Kreis Emmendingen - Winden

12. Mar 2014 - 09:31 Uhr
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Winden wurde nicht vergessen - Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle bittet alle Abgeordneten im Landkreis, wieder zur Ruhe zu kommen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle zeigt sich verwundert über die Debatte zur Ortsumfahrung Winden. „Das gegenseitige Schuldzuschieben nützt Winden nichts und bringt die Bürgerinnen und Bürger zu Recht gegen die Politik auf“, so die Abgeordnete.

Um Licht in die aktuelle Debatte zu bringen hat sich Sabine Wölfle direkt beim Verkehrsministerium in Stuttgart zum Sachstand Winden erkundigt. „Winden wurde beim Bundesverkehrsministerium angemeldet, jedoch hat dieses mit Schreiben vom 20.11.2013 dem Ministerium in Stuttgart mitgeteilt, dass ein Baubeginn für die Gesamtmaßnahme derzeit finanziell nicht absehbar sei“, erklärte die Abgeordnete.

Im März dieses Jahres habe Verkehrsminister Winfried Hermann erneut an Bundesverkehrsminister Dobrindt geschrieben. Dort habe er um die Baufreigabe der noch nicht begonnenen Maßnahmen der Gruppe 1 der Priorisierungsliste des Landes von 2012 gebeten. In dem Brief werde ausdrücklich betont, dass diese Projekte kurzfristig mit Anlaufmaßnahmen begonnen werden könnten und darüber hinaus bestehende Finanzierungsspielräume durch das Vorziehen baureifer Maßnahmen aus der Gruppe 2, beispielsweise die Ortsumfahrung Winden, genutzt werden könnten. Das Ministerium habe daher den Bund um frühzeitige Signale gebeten, um eine verbesserte Planbarkeit herstellen zu können.

Desweiteren werde in diesem Schreiben dem Bund gegenüber deutlich betont, dass das Land wie auch die Bevölkerung erwarte, dass die Priorisierung Gültigkeit habe.

„Dass das Land 15 Millionen Euro an den Bund zurückgeben musste, ärgert auch mich. Hier hätte man Aufträge fremdvergeben können. Einen direkten Zusammenhang aber zu Winden herzustellen, wo der Bund ausdrücklich hier keine Genehmigung erteilt hat, ist absurd“, so die Abgeordnete.

Sabine Wölfle bittet alle Abgeordneten im Landkreis, wieder zur Ruhe zu kommen und gemeinsam, jeder an seinem Platz, für Winden zu kämpfen anstatt gegeneinander.

Mehr? Hier klicken -> www.sabine-wölfle.de


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