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Kreis Lörrach - Lörrach

10. Mai 2017 - 14:48 Uhr

Grünen-Kreisrat Gerhard Zickenheiner weist Argumentation der CDU-Fraktion zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zurück - Erinnerung an Verantwortung des Bundes in puncto Schieneninfrastruktur

Grünen-Kreisrat Gerhard Zickenheiner weist Argumentation der CDU-Fraktion zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zurück 

Foto: Gerhard Zickenheiner
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Der grüne Kreisrat Gerhard Zickenheiner kann die Argumentationslinie der CDU-Fraktion im Lörracher Kreistag zur Elektrifizierung der Hochrheinstrecke in einer kürzlich veröffentlichen Pressemitteilung nicht nachvollziehen. Die CDU argumentiert darin, dass der Abschnitt Basel-Erzingen auf der Hochrheinstrecke „seit jeher als Regionalstrecke bewertet“ worden sei und daher „niemand ernsthaft erwartet habe“ dass die Elektrifizierung der Strecke im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werde. Dazu berichtigt Gerhard Zickenheiner im Namen der grünen Kreistagsfraktion: „Würde die CDU ihrer eigenen Argumentation folgen, dann flögen von heute auf morgen 80 % aller Ortsumfahrungen aus dem Bundesverkehrswegeplan. Denn Ortsumfahrungen haben stets einen regionalen Charakter.“ Der grüne Kreistag erinnert zudem an die Verantwortung des Bundes in puncto Schieneninfrastruktur: „Die CDU-Fraktion argumentiert 1:1 wie das Bundesverkehrsministerium (BMVI). Dadurch wird das Argument jedoch nicht richtiger. Der Bund hat für die Schieneninfrastruktur die grundgesetzliche Verantwortung.“

Gerhard Zickenheiner hatte zusammen mit Josha Frey, grüner Landtagsabgeordnete aus Lörrach, in einer vorangehenden Pressemitteilung vor allem kritisiert, dass dem BMVI das vom Land korrekt angemeldete Projekt „Elektrifizierung der Hochrheinstrecke“ für den Bundesverkehrswegeplan nicht bekannt war – wie das BMVI selbst in einem Schreiben zu verstehen gegeben hatte. Die in der Pressemitteilung geäußerte Kritik durch die CDU-Fraktion an den Grünen ist somit auch im Kontext falsch.

(Presseinfo: Gerhard Zickenheiner, 10.05.2017)


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