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Kreis Lörrach - Lörrach

7. Nov 2018 - 12:49 Uhr

Lösungen für den Lkw-Stau am Zoll in Angriff nehmen - Landtagsabgeordneter Josha Frey: „Für weniger Lkw-Stau an der Grenze müssen alle ihre Hausaufgaben machen.“

Lösungen für Lkw-Stau am Zoll in Angriff nehmen

Foto: Wahlkreisbüro Josha Frey
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Der grüne Landtagsabgeordnete Josha Frey konnte kürzlich im Regierungspräsidium Freiburg den aktuellen Stand der Planung rund um einen möglichen Ausbau der Ottmarsheimer Zollanlage zu einem Lkw-Parkplatz besprechen. Dabei wurde deutlich, dass mit dem Abschluss einer Machbarkeitsstudie der Direction régionale de l'environnement, de l'aménagement et du logement (DREAL) der Région Grand-Est, welche in diesen Tagen erwartet wird, die mögliche Umsetzung näher rückt.

In der Grenzregion am Dreiländereck gehören morgendliche Lkw-Staus an den Autobahnen A5 bei Weil und der A861 bei Rheinfelden zum Alltag. Deswegen sind Lösungsansätze durch eine verstärkte Bereitstellung von Lkw-Parkplätzen schon an verschiedenen Stellen angedacht worden, so z.B. an der ehemaligen Zollanlage bei Ottmarsheim. Für diesen möglichen Ansatz hatte sich Josha Frey schon vor Jahren ausgesprochen. Unter anderem war er 2011 einerseits mit der damaligen Staatssekretärin für Verkehr, Gisela Splett, vor Ort und hatte andererseits mit einer Initiative im Oberrheinrat die Prüfung der Zollanlage als Lkw-Parkplatz eingebracht. „Die Nutzung der alten Zollanlagen hätte unter anderem den Vorteil, dass keine weiteren Flächen versiegelt werden müssten“, so der grüne Abgeordnete.

Von Seiten des Landesverkehrsministeriums Baden-Württemberg wird aktuell ein Güterverkehrskonzept unter Betrachtung des Binnenschiffsverkehrs, des Schienen- sowie Straßengüterverkehrs erarbeitet. Dieses Konzept soll gezielt die auf Landesebene bestehenden Handlungsmöglichkeiten betrachten und gleichzeitig soll mehr Transparenz über die aktuellen und zukünftigen Güterströme im Land geschaffen werden. Im Bereich des Straßenverkehrs liegt der Schwerpunkt auf Themen wie Parkplatzmangel an Autobahnen, das Potential eines Schwerverkehrszentrums in der Nähe der Schweizer Grenze sowie die Verkehrssicherheit. Gleichzeitig führt das Regierungspräsidium Freiburg eine grundlegende Verkehrsstudie mit Handlungsempfehlungen für die Grenzregion mit Schwerpunkt auf dem Schwerlastverkehr und den dadurch verursachten Rückstauungen vor den Grenzzollanlagen durch. „Deswegen sehe ich gute Chancen, dass das Land den Ausbau der alten Zollanlage Ottmarsheim, z.B. durch ein Parkleitsystem, unterstützen könnte“, so der grüne Landtagsabgeordnete.

Erstaunt ist Josha Frey jedoch, dass das Bundesverkehrsministerium bisher sehr zurückhaltend agiert. Bereits im Jahr 2013 führte dieses eine Bestandsaufnahme der bestehenden Lkw-Stellplätze im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg durch. Bisher legte das Bundesministerium diese Ergebnisse und Prognosen jedoch noch nicht vor. „Diese Zahlen sind allerdings essentiell für die weitere Planung des Parkraums, damit diese bedarfsorientiert und damit kosteneffizient erfolgen kann“, ist Josha Frey verwundert über die lange Bearbeitungszeit des Verkehrsministeriums in Berlin. „Für ein Ende des morgendlichen Lkw-Staus am Weiler Zoll müssen daher alle Beteiligten ihre Hausaufgaben machen“, betont der Lörracher Abgeordnete.

(Medieninfo: Wahlkreisbüro Josha Frey, Lörrach, 07.11.2018)


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