In einem Abgeordnetenbrief wandte sich Alexander Schoch unlängst an das Innenministerium, um auf die katastrophalen Internet- und Mobilfunknetze in Teilen des Landkreises Emmendingen hinzuweisen.
Trotz eines flächendeckenden Ausbaus gibt es gerade in den Schwarzwaldtälern noch etliche „weiße Flecken“, die weder über ein Mobilfunknetz noch über eine brauchbare Internetverbindung verfügen. Diese „weißen Flecken“ sind meistens nicht nur landschaftlich sehr reizvoll und touristisch attraktiv, sondern sie sind auch Unternehmensstandorte. Daher ist es wichtig den Menschen in diesen Regionen Rahmenbedingungen zu bieten, um diese Standorte, die Arbeitsplätze und auch die Wohn- und Freizeitstandorte zukunftssicher zu gestalten.
Gerade die großen Mobilfunk- und Internetanbieter haben relativ wenig Interesse diese wenig lukrativen Standorte anzuschließen, so der Landtagsabgeordnete. Gerade in Baden-Württemberg mit seiner ländlichen Prägung muss hierfür alles getan werden, um ein weiteres Abwandern der Bevölkerung zu verhindern und den ländlichen Raum attraktiv zu halten.
Besonders problematisch ist die Situation an der L109. Auf gut 12 Kilometern gibt es keinen Mobilfunkempfang. Die Straße ist gerade in der Ferienzeit sehr stark befahren, was es noch unverständlicher macht, dass hier nicht einmal ein Notruf möglich ist.
Im Innenministerium versprach man sich um die Anliegen zu kümmern. So werde die konkrete Situation an der L 109 an die „Task Force Mobilfunk“ weitergegeben, die sich gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen um Lösungsmöglichkeiten vor Ort kümmert.
Weitere Funklöcher sollen ebenfalls mittels der neueingerichteten „Task Force Mobilfunk“ geschlossen werden, so die Antwort aus dem Ministerium. Ausbauhemmnisse vor Ort sollen ebenfalls reduziert werden. Es wurde jedoch darauf hingewiesen, dass sich die Errichtung neuer Mobilfunkantennen oft sehr schwierig gestaltet.
Beim weiteren Ausbau des Internets verweist das Ministeriums auf eine gute Kommunikation der Akteure. Die Förderkulisse hat sich seit Anfang des Jahres verbessert, denn es ist nun aus Bundesmitteln und der kofinanzierenden Landesförderung eine Förderquote von bis zu 90 % möglich.
Auch Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz und dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds können für den Breitbandausbau eingesetzt werden. Hier gilt es jetzt entsprechende Anträge zu stellen.
Da die Erschließung von abgelegenen Einzelgehöften sehr teuer und technisch sehr aufwendig ist, kommt es jetzt darauf an, ein Erschließungskonzept für die identifizierten „weißen Flecken“ voranzutreiben.
„Ich werde mich weiter vehement für die Beseitigung dieser „weißen Flecken“ in der Mobilfunk- und Internetkommunikation im Landkreis einsetzen und die Situation vor Ort genau beobachten. Wichtig ist jetzt, dass die „Task Force Mobilfunk“ schnellst möglich Ergebnisse liefert“, so der Abgeordnete.
(Presseinfo: Büro Alexander Schoch, 16.09.2019)
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Kreis Emmendingen - Kreis Emmendingen
16. Sep 2019 - 15:10 UhrWeiße Flecken im Schwarzwald: Kein Mobilfunk und (fast) kein Internet in Teilen des Landkreises Emmendingen - Grünen-Landtagsabgeordneter Schoch wandte sich mit Brief an das Innenministerium
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