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6. Nov 2019 - 10:53 Uhr Bundestagsabgeordneter Peter Weiß
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Bundestagsabgeordneter Peter Weiß: Umsatzsteuer auf Weiterbildungsangebote ist vom Tisch ++ Gute Nachricht für die VHS - Änderungsantrag im Bundestag erfolgreich

Eine gute Nachricht hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß den Volkshochschulen und anderen Bildungsträgern zu übermitteln: „Die Umsatzsteuer auf Weiterbildungsangebote ist vom Tisch.“ Am Ende sei auch beim SPD-Finanzminister die Einsicht gereift, dass es in Zeiten des immer schnelleren gesellschaftlichen Wandels ein umfassendes Bildungsangebot braucht.

Die Volkshochschulen Emmendingen und Lahr, der Landfrauenverband und die kirchlichen Bildungswerke hatten sich an Peter Weiß mit der Bitte gewandt, die geplante Besteuerung von Weiterbildungsangeboten doch zu verhindern. „Klar ist doch, dass lebenslanges Lernen ein zentraler Bestandteil der aktiven Partizipation in der Gesellschaft sowie dem Berufsleben ist. Deshalb müssen wir die Weiterbildung stärken und nicht schwächen“, betont der Bundestagsabgeordnete, der bereits die Träger von Weiterbildungsangeboten über die gute Nachricht informiert hat.

In den vergangenen Wochen hatte sich Weiß mit Nachdruck für eine Änderung des Gesetzesentwurfs eingesetzt und sich unter anderem an die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, gewandt. Der nun beschlossene Änderungsantrag hat die Streichung des Artikels zur Folge.

(Info: Büro Peter Weiß MdB, 06.11.2019)

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