Zwölf Millionen Euro für schnelles Internet in Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach - Grünen-Landtagsabgeordnete Sitzmann, Mielich und Pix begrüßen Schaffung von Infrastruktur für digitale Zukunft im Ländlichen Raum

Erneut gibt es Geld vom Land für schnelles Internet: Im Rahmen der Breitbandförderung Baden-Württemberg erhält der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald 8.976.549 Euro. Die Stadt Bad Krozingen, die nicht zum Zweckverband gehört, erhält eine Förderung in Höhe von 257.400 Euro. Der Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach wird mit 3.176.354 Euro bedacht.

Die drei grünen Landtagsabgeordneten im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, Edith Sitzmann, Bärbl Mielich und Reinhold Pix begrüßen einhellig, dass durch den Breitbandausbau für die digitale Zukunft im Ländlichen Raum gesorgt wird. Durch die Zusammenarbeit von Kommunen und Landkreisen mit dem Land werde eine Infrastruktur für die digitale Zukunft geschaffen, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren.

Insgesamt wurden heute 146 Breitbandförderbescheiden in Höhe von 92,8 Millionen Euro ausgehändigt. Seit 2016 hat das Land mehr als 1900 Breitbandprojekte mit einem Gesamtvolumen von rund 450 Millionen Euro unterstützt.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Im vergangenen Jahr hat das Land den Breitbandausbau mit 90 Millionen Euro für 370 Projekte unterstützt. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Hintergrundinformationen:
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.

(Presseinfo: Büro Bärbl Mielich, 07.02.2020)