"Konjunkturprogramme müssen kommen" - CDU-Landtagsabgeordneter Rapp fordert genauestens durchdachte Konjunkturpakete

„Die neuesten Zahlen der Steuerschätzung sind mehr als besorgniserregend. Ohne Konjunkturprogramme werden wir die Wirtschaft nicht wieder in Gang bekommen“ erklärte der Landtagsabgeordnete Patrick Rapp heute.
„Aus diesem Grund ist es nur mehr als vernünftig, wenn der Ministerpräsident Bayerns Markus Söder ein Limit für eine Staatsverschuldung fordert“ „Vor diesem Hintergrund ist es umso notwendiger“, so Rapp weiter „dass diese Konjunkturpakete genauestens durchdacht sind. Geld darf nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilt und Programme danach ausgestaltet werden“. Hierbei muss eine Wirksamkeit ebenso berücksichtigt werden wie Klimaschutzaspekte. „Beides gilt es aber sinnvoll miteinander zu verknüpfen“ betonte Rapp in seinen Ausführungen. „Wir sollten hier genau hinschauen. Hier gilt es Programme zu entwickeln, die dem Klimaschutz auch nützen und nicht nur symbolhaft sind. Ebenso falsch wäre es nicht zu fördern, wenn wir Fehlstellungen sehen und mit den richtigen Instrumenten etwas für den Klimaschutz tun können.“. Wichtig ist nach Ansicht von Rapp, dass gesamtwirtschaftlich gedacht wird und sämtliche Branchen in den Blick genommen werden. Hierzu gehören das Handwerk und der Tourismus ebenso wie der Mittelstand und die Industrie. „Im Zusammenhang mit Konjunkturpaketen gilt es auch, die Kommunalfinanzen in den Blick zu nehmen. Hier müssen wir dafür sorgen, dass die Kommunen finanziell vernünftig ausgestattet sind, um hier vor Ort auch Aufträge vergeben zu können.“ erklärte Rapp. „Ebenso müssen wir aus der derzeitigen Krisensituation für Investitionen lernen“ fordert der Abgeordnete. „Wir erleben, wie wir uns zunehmend in dieser Situation digitalisieren. Aber wir merken auch, wo Digitalisierung ihre Grenzen hat. Hier müssen wir auch die nötigen Schlüsse ziehen. Digitalisierung dort wo sinnvoll und nötig, aber nicht Digitalisierung der Digitalisierung willen.“
Ebenso biete sich nun die Chance, Forschung voranzutreiben. „Hier brauchen wir die nötige Kreativität, um zum Beispiel im Bereich alternative Antriebe weiterzudenken. Sei es im Bereich E-Fuels oder Brennstoffzelle. Hier sehe ich durchaus Möglichkeiten, auch Konjunkturpakete für die Forschung bzw. für die Anwender aus der Automobilindustrie zu entwickeln“ so Rapp abschließend.

(Presseinfo: Wahlkreisbüro Patrick Rapp, 25.05.2020)