Bei der Gewerkschaft der Polizei und ihrem Ortenauer Vorsitzenden Andreas Heck sowie Bezirksgruppenvorstandsmitglied Joachim Lienert, hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner über die Arbeit der Polizei informiert.
Gleich eingangs sagte Fechner ausdrücklich die volle Unterstützung der SPD für die Polizei zu. "Sie leisten oft unter Einsatz Ihrer Gesundheit wichtige Arbeit für die Bevölkerung und dafür danken wir Ihnen", so Fechner. Beim Rundgang durch das Offenburger Revier zeigten ihm Heck und Lienert, dass der Baustandard nicht den Anforderungen einer modernen Polizeiinfrastruktur entspricht und Verbesserungen dringend nötig sind. Fechner bot ausdrücklich seine Hilfe an, nochmals mit der zuständigen "Vermögen & Bau" in Kontakt zu treten, um die überfälligen Investitionen zu beschleunigen.
Die Gewalt gegen Polizeibeamte hat leider auch in der Ortenau zugenommen, berichteten Heck und Lienert. Erfreulich sei zwar, dass der Bundestag das Strafmaß für Attacken gegen Polizeibeamte erhöht hat und die Offenburger Staatsanwaltschaft und Justiz dies nun spürbar härter ahnde. Auch habe man die Anzeigenbearbeitung zentralisiert, um die Verfahren schnell bearbeiten zu können. Hier brauche es eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung, damit die Polizei den nötigen Respekt bei allen Bevölkerungsteilen genieße, waren sich Heck, Lienert und Fechner einig.
Dass die Polizei durchaus umsichtig und deeskalierend agiert, habe der Fall Oppenau gezeigt, wo die Polizei ohne Blutvergießen den flüchtigen Täter verhaftet hat.
Fechner verspricht sich auch vom Einsatz von Bodycams verbesserte Ermittlungen bei Straftaten gegen Polizeibeamte. Heck berichtete, dass die Bodycams zwischenzeitlich flächendeckend in der Ortenau vorhanden sind und gut funktionieren. Mit diesen Kameras, mit denen das Geschehen aufgenommen wird, habe man sehr gute Erfahrungen gemacht.
Erfreulich seien die deutlichen Rückgänge der Wohnungseinbrüche. Dies sei auf die Schwerpunktarbeit der Polizei zurückzuführen und darauf, dass die Bürger, auch gefördert mit Bundesmitteln, sich besseren Einbruchsschutz in den vergangenen Jahren eingebaut habe.
Zum Thema Rassismus bei der Polizei meinte Fechner, dass es in jeder Berufsgruppe vereinzelt Menschen mit problematischen Einstellungen geben könne. Gerade bei der Polizei sei er sich aber sicher, dass diese allenfalls Einzelfälle sind und diese konsequent verfolgt würden. Für einen Generalverdacht gegen die Polizei gebe es deshalb überhaupt keinen Grund. Er selbst sei wegen angeblicher Unterstützung von Racial Profiling stark kritisiert worden. Fechner hatte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Polizei Genspuren auf Haut, Augen und Haarfarbe untersuchen kann. "Unabhängig von der Hautfarbe sollen Polizisten aufgrund ihrer Erfahrung gezielt kontrollieren. Wenn dann bestimmte Bevölkerungsgruppen häufiger in Kontrollen geraten, ist das so und dient der Sicherheit der Bevölkerung", so Fechner. "Das ist kein Rassismus, sondern effektive Polizeiarbeit."
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Ortenaukreis - Offenburg
3. Aug 2020 - 12:26 UhrWertschätzung und Unterstützung für die Polizei - SPD-Bundestagsabgeordneter Fechner informierte sich in Offenburg zur Sicherheitslage in der Ortenau
Wertschätzung und Unterstützung für die Polizei - SPD-Bundestagsabgeordneter Fechner informierte sich in Offenburg zur Sicherheitslage in der Ortenau.
Von links: Joachim Lienert (Vorstandsmitglied der GdP-Bezirksgruppe Ortenau), SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und Andreas Heck (Vorsitzender der GdP-Bezirksgruppe Ortenau).
Foto: Büro Johannes Fechner
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