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Ortenaukreis - Offenburg

26. Jan 2021 - 18:31 Uhr

Entlastung von Eltern im Lockdown - Kitagebühren werden erstattet - Landtagsabgeordneter Thomas Marwein (Grüne): „Das ist ein wichtiges Signal, dass wir Eltern in dieser schwierigen Zeit nicht allein lassen.“

Landtagsabgeordneter Thomas Marwein
Landtagsabgeordneter Thomas Marwein

Die grün-geführte Landesregierung will Eltern im Corona-Lockdown von Kita-Gebühren entlasten. Der Offenburger Abgeordnete Thomas Marwein (Grüne) begrüßt diese Entscheidung: „Wie schon im Frühjahr beteiligt sich das Land unbürokratisch an der Rückerstattung von Kosten, wenn Eltern ihr Kind im Lockdown nicht in die Kita schicken können.“

Thomas Marwein betont: „Eltern sind durch die erneuten Kita-Schließungen im Januar enorm belastet. Es muss gemeinsames Ziel von Land und Kommunen sein, Eltern wenigstens von Beiträgen und Gebühren zu entlasten.“ Daher wolle das Land die Kosten für die Gebührenerstattung bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent übernehmen, 20 Prozent sollen von den Kommunen kommen.

Der Offenburger Abgeordnete Marwein erklärt weiter: „Mit den Kommunen haben wir 2020 mit dem Stabilitäts- und Zukunftspakt eine großzügige Finanzvereinbarung getroffen - ein Gesamtpaket über 4,3 Mrd. Euro an Hilfen, davon kommen 2,9 Milliarden Euro vom Land. Dadurch sind die Kommunen ausdrücklich in die Lage versetzt worden, den Eltern eine Gebührenentlastung zu gewähren. Mit der Bereitschaft des Landes, bei den aktuellen Schließungen nochmals 80 Prozent der Kosten zu übernehmen, wollen wir in dieser schwierigen Zeit sicherstellen, dass auch wirklich in allen Gemeinden die Eltern entlastet werden.“

Die Elternbeiträge werden für die Eltern übernommen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben.

(Info: Wahlkreisbüro Thomas Marwein)


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