Sechste Sitzung des Regionalen Projektbegleitgremiums „Autobahnparallele“ im Landratsamt Ortenaukreis - Gemeinsame Pressemitteilung von Landratsamt Ortenaukreis, DB Netz AG und Landkreis Emmendingen

Planung schreitet wie geplant voran - Kartierung hat begonnen - Weiter Unklarheit bei den Zahlungsprognosen

Das regionale Projektbegleitgremium „Autobahnparallele“ für den Neu- und Ausbau der Rheintalbahn traf sich vergangenen Mittwoch (2. Mai 2017) im Landratsamt Ortenaukreis in Offenburg zu seiner sechsten Sitzung.

„Hinsichtlich der Grundlagenermittlung und der Vorplanung befinden sich die Deutsche Bahn sowie deren Planer voll im Zeitplan“, lobte der Erste Landesbeamte Nikolas Stoermer, der die Sitzung im Landratsamt Ortenaukreis leitete. Voraussichtlich im 4. Quartal 2020 sollen die Vorplanungen im Abschnitt Hohberg bis Kenzingen abgeschlossen sein.
Wie die Deutsche Bahn informierte, ist das Bohrprogramm auf einer Länge von 31 km inzwischen abgeschlossen. Das geotechnische Gutachten soll bis Ende Juni 2018 vorliegen. Und an den neu errichteten Grundwassermessstellen wird im Laufe des Jahres das Langzeit-Monitoring des Grundwasserspiegels beginnen. Daneben ermittelt und kartiert die Bahn im Zeitraum eines Jahres die unterschiedlichen Tier- und Pflanzenarten entlang der Trasse. Dabei werden auch umwelttechnische Aspekte erfasst und dokumentiert.

Auch die konkreten Planungen an der Trasse kommen voran: Entlang der autobahnparallelen Güterzugtrasse wurden 57 Stellen erfasst, wo beispielsweise Gewässer oder Straßen die künftige Bahntrasse tangieren, berühren oder queren. Auch Autobahnparkplätze sowie Industrie- oder Gewerbebetriebe können sich auf die Trassenlage bzw. auf das Höhen-Niveau der Trasse auswirken. Alle 57 Stellen werden näher untersucht.

Nikolas Stoermer und sein Kollege Hinrich Ohlenroth, Erster Landesbeamter im Emmendinger Landratsamt, waren sich einig, dass die unklare Situation hinsichtlich der für den Projektabschnitt zugrunde zu legenden Verkehrsprognose unbefriedigend sei. Hinrich Ohlenroth verwies auf die Beschlüsse des Projektbeirats sowie des Deutschen Bundestags, wonach für den Abschnitt von Hohberg bis Riegel die Zugzahlen-Prognose 2025 gelten solle.

Dieter Karlin, Verbandsdirektor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein (RVSO), nahm Bezug auf den Planungsausschuss. Dieser hatte am 26. April 2018 beschlossen, das zuständige Bundesverkehrsministerium dazu aufzufordern, die Anwendung der Verkehrsprognose 2025 für das Projekt festzustellen. Wie Dr. Karlin betonte, sei dies eine Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums und nicht – wie öfters fälschlich berichtet – der DB als Vorhabensträgerin. Darüber hinaus solle die DB Netz AG die Unterschiede der baulichen Realisierung bei Anwendung der Verkehrsprognose 2025 sowie der Verkehrsprognose 2030 darstellen.

Die Vertreter der Bahn stellten hierzu fest, dass die Parameter des Projektbeiratsbeschlusses zum Abschnitt von Hohberg bis Riegel weiterhin Planungsgrundlage seien. Hinsichtlich der Zugzahlen stehe aber immer noch eine abschließende Positionierung des BMVI aus.

Info Projektbegleitgremium Autobahnparallele:
Das regionale Projektbegleitgremium „Autobahnparallele“ besteht aus Vertretern der DB Netz AG, des Landesverkehrsministeriums, des Regierungspräsidiums Freiburg, des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, der Landkreise Emmendingen und Ortenaukreis, der Städte und Gemeinden zwischen Offenburg und Riegel und der Bürgerinitiativen. Es wird von den Ersten Landesbeamten des Ortenaukreises und des Landkreises Emmendingen, Dr. Nikolas Stoermer und Hinrich Ohlenroth, geleitet. Die Planungen der DB Netz AG zum viergleisigen Neu- und Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel werden durch das Gremium begleitet. Die Sitzungen erfolgen in der Regel halbjährlich.