GRATIS! Internet-Tageszeitung für alle, die in der Regio „etwas zu sagen haben“! Einfach „Hier schreiben Sie!“ benutzen! Mehr…

RegioTrends

Titelseite » Schon gelesen? » Textmeldung

Stadtkreis Freiburg - Freiburg

23. Oct 2019 - 18:41 Uhr
Vergrößern?
Auf Foto klicken.

Wann darf der SC im neuen Stadion spielen? Regierungspräsidium hält an seiner rechtlichen Auffassung fest und verweist auf veraltete Lärmgrenzwerte - VGH-Entscheidung: Keine SC-Spiele zwischen 20 und 22 Uhr und sonntags zwischen 13 und 15 Uhr

Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Beschluss im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur Baugenehmigung des neuen SC-Stadions in Freiburg heute zur Kenntnis erhalten. Als zuständige Genehmigungsbehörde begrüßt es, dass im Ergebnis die Baugenehmigung in weiten Teilen bestätigt wurde.

Mit dem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs wird die aufschiebende Wirkung der Klage hinsichtlich der genehmigten Nutzung des Stadions für Spiele in täglichen Ruhezeiten zwischen 20 Uhr und 22 Uhr und den sonntäglichen Ruhezeiten zwischen 13 Uhr und 15 Uhr und in der Nachtzeit ab 22 Uhr angeordnet.

Das Regierungspräsidium hält hierzu an seiner rechtlichen Auffassung und getroffenen Entscheidung fest und ist zuversichtlich, dass diese im Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht standhalten wird.

Diese Einschätzung beruht insbesondere auf der Tatsache, dass sich aus der Entscheidungsbegründung ergibt, dass der Beschluss auf einer überholten Fassung der 18. Bundesimmissionsschutzverordnung und damit auf veralteten Lärmgrenzwerten beruht. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof zwischenzeitlich selbst eingeräumt. Das Regierungspräsidium wird daher gegenüber dem Verwaltungsgerichtshof eine Anhörungsrüge erheben und auf eine Änderung des Beschlusses hinwirken.

Im Hauptsacheverfahren wird das Regierungspräsidium darüber hinaus darlegen, warum die im Beschluss kritisierte enge Zusammenarbeit mit der unteren Baurechtsbehörde für erforderlich erachtet wurde. Das Regierungspräsidium hat die Baugenehmigung sowohl fachlich als auch rechtlich auf objektiv nachvollziehbaren Kriterien erlassen.


QR-Code Das könnte Sie aus Freiburg auch noch interessieren!

> Weitere Meldungen aus der Rubrik "Schon gelesen?" anzeigen.

Info von Regierungspräsidium Freiburg
Jeder Verfasser einer Meldung (Firma, Verein, Person...) hat zusätzlich noch SEINE eigene "Extrazeitung" bei RegioTrends! Oben auf den roten Namen hinter „Info von“ klicken. Schon sehen Sie ALLE seine abrufbaren Meldungen in unserer brandaktuellen Internet-Zeitung.



P.S.: NEU! Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von RegioTrends!

Twitter Facebook studiVZ MySpace Google Bookmarks Linkarena deli.cio.us Digg Folkd Newsvine reddit StumbleUpon Windows Live Yahoo Yigg




















Schwarzwald, Lokalzeitung, Wochenzeitung EMMENDINGER TOR, WZO, Wochenzeitungen am Oberrhein, Der Sonntag, Markgräfler Bürgerblatt, Primo Verlag, Freiburger Wochenbericht, Kurier, Freiburger Stadtkurier, Zeitung am Samstag, Zypresse, Kaiserstuhl, Breisgau,RegioTrends, RegioZeitung, Freiburg, Emmendingen, Waldkirch, Endingen, Kenzingen, Herbolzheim, Breisach, Lahr, Offenburg, Müllheim, Bad Krozingen, Staufen, Weil, Lörrach, Denzlingen, Feldberg, Kaiserstuhl, Breisgau, Ortenau, Markgraeflerland, Schwarzwald