Breitbandausbau der weißen Flecken im Landkreis Emmendingen derzeit unterbrochen - Geförderte Infrastrukturen waren bei Planung nicht berücksichtigt worden

Der im November 2022 in Kenzingen gestartete Ausbau der Internetverbindung in unterversorgten Bereichen (weißen Flecken) im Landkreis Emmendingen, um sie gigabitfähig zu machen, wurde von der vom Landkreis beauftragten Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH vorläufig gestoppt.

Grund dafür ist, dass geförderte Infrastrukturen bei der Planung nicht berücksichtigt worden sind. Damit besteht das Risiko eines förderschädlichen Parallelbaus. Aus diesem Grund befindet sich die Deutsche Glasfaser mit Unterstützung des Landkreises derzeit in Gesprächen mit der vom Bund beauftragten Bewilligungsbehörde PWC Price Waterhouse Cooper. Beide Seiten betonen ihre gemeinsame Absicht, an dem Ausbau der weißen Flecken festzuhalten und mit der Bewilligungsbehörde eine Lösung zu suchen, damit das Projekt in Kürze weiter umgesetzt werden kann.

Hintergrund:
Mit dem realisierten Breitbandausbau I durch einen Ausbauträger unter Gewährung eines finanziellen Zuschusses in den Jahren 2016 bis 2018 wurde die Breitbandversorgung im Landkreis Emmendingen nahezu flächendeckend auf 30-100 Mbit/s ertüchtigt. Die Erschließung der nach dem Breitbandausbau I noch verbliebenen „weißen Flecken“ wurde vom Kreistag in seiner Sitzung am 28. November 2018 befürwortet und eine Beteiligung in Höhe eines Drittels an den erforderlichen Eigenmitteln beschlossen. Die restlichen zwei Drittel der Eigenmittel werden von den beteiligten Kommunen getragen. Der Bund fördert die zuwendungsfähigen Ausgaben des Breitbandausbaus Stufe II mit einer Förderquote von 50 Prozent. Der Landeszuschuss beträgt 40 Prozent.